Einen Monat lang haben die Verhandler:innen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und FDP um den Koalitionsvertrag gerungen – Kein einfaches Unterfangen, denn er wird die Grundlage für eine gemeinsame Regierung bilden. Wir übernehmen die Regierung in einer Zeit der Krisen. Dabei soll unsere Vereinbarung ein Dokument des Mutes und der Entschlossenheit sein, für ein Deutschland, das funktioniert. Der heute vorgestellte Koalitionsvertrag will Wohlstand und Klimaschutz vereinen, Sicherheit und Verlässlichkeit bieten. Deshalb ist dieser Vertrag nicht von hehren Versprechungen, sondern von praktischen Maßnahmen geprägt. Es gilt die Pandemie zu bewältigen, die Klimakrise einzudämmen, nachhaltigen Wohlstand neu zu begründen und im gesellschaftlichen Wandel Zusammenhalt neu zu bestimmen. All das verlangt Veränderungen. Unsere lernende Gesellschaft, soll auch auf eine lernende Politik treffen und vertrauen können.
Dazu formuliert der Vertrag:
Moderner Staat, digitaler Aufbruch und Innovationen
Klimaschutz in einer sozial-ökologischen Marktwirtschaft
Schnellerer und ehrgeiziger Ausbau der Erneuerbaren auf 80 Prozent beim Strom bis 2030
Transformation in Verkehr und Industrie
Zukunftsinvestitionen und Kampf gegen Steuerhinterziehung
Ökologischere Landwirtschaft, besserer Schutz der Natur
Chancen für Kinder, starke Familien und beste Bildung ein Leben lang
Soziale Sicherung
Bezahlbarer Wohnraum
Sichere Gesundheitsversorgung
Freiheit und Sicherheit, Gleichstellung und Vielfalt in der modernen Demokratie
Klares Bekenntnis zur EU und Deutschlands internationaler Verantwortung
Stärkung der Sicherheitsbehörden
Was das ganz konkret bedeutet, erfahrt Ihr hier:
https://www.gruene.de/…/koalitionsvertrag-mehr…
Wie geht es weiter?
Nun sind alle 125.000 Mitglieder unserer Partei aufgerufen, über den Koalitionsvertrag und das grüne Personaltableau einer Bundesregierung abzustimmen – Zum ersten Mal in unserer Parteigeschichte.
Jedes Mitglied kann mitbestimmen, ob BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN als Teil der ersten Ampel-Regierung im Bund erstmals seit 2005 wieder in eine Bundesregierung eintritt und ob es mit dieser Regierung einen Aufbruch beim Klimaschutz und dem sozialen Zusammenhalt in diesem Land gibt.
Die digitale Urabstimmung wird am 25. November 2021 starten, und zehn Tage dauern. Sei dabei!
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