AUSSCHUSS ARBEIT & SOZIALES
Mit acht Vollmitgliedern und acht StellvertreterInnen ist die Grüne Fraktion im größten Ausschuss der 20. Wahlperiode vertreten. Ich gehöre hier nur zu den Stellvertreterinnen und begleite diesen Ausschuss von daher nur am Rande.
Mein Ziel ist es das Thema „Europäischer Sozialfond“ und seine Umsetzung in Deutschland auch in diesem Ausschuss mit abzudecken.
Auf der Tagesordnung stehen in erster Linie die Verhandlungen über die Ausgestaltung und Weiterentwicklung unserer sozialen Sicherungssysteme, von der Rente über die Arbeitsmarktpolitik, Inklusion von behinderten Menschen in den Arbeitsmarkt, Kurzarbeitergeld und die Digitalisierung des Arbeitsmarktes. Für uns Grüne aus Nordrhein-Westfahlen ist als Vollmitglied Markus Kurth im Ausschuss.
Newsletter zum ESF -Europäischer Sozialfonds
Hier finden Sie aktuelle Informationen rund um den Europäischen Sozialfonds.
Newsletter des Paritätischen Wohlfahrtverbandes zur EU
Zu Sozialen Europa im Speziellen bietet der Paritätische Wohlfahrtsverband einige empfehlenswerte Infos auf seiner Webseite und einen entsprechenden Newsletter
Türchen #7 – Bürger*innen im Fokus
Vieles ist teurer geworden. Auch bei uns in #Oberberg sind die vielfältigen Auswirkungen von Krieg #Ukraine und #Energiekrise spürbar.
Wir 🚦 haben daher im vergangenen Jahr zahlreiche Entlastungen auf den Weg gebracht. Welche das sind, erahrt ihr im Beitrag [bitte anklicken]
Türchen #6 – Nikolaustag feiern?
Nikolaustag? Der Legende nach soll er Mädchen vor der Prostitution gerettet haben, indem er im Haus ihres Vaters Goldmünzen versteckte.
Auf diese Geschichte geht der Brauch zurück, Kindern Geschenke in ihre Schuhe zu legen. Das feiern wir jedes Jahr und dennoch ist das Ausmaß frauenfeindlicher Gewalt in Deutschland erschütternd – Gewalttaten sind niemals „private Tragödien“, sie gehen uns alle an. Das eigene Zuhause muss Schutzzone sein und darf nicht zum Sicherheitsrisiko werden.
Bislang waren #Frauenhäuser und auch #Beratungsstellen bundesweit jedoch unterfinanziert. #Schutzräume dürfen aber nicht von der Postleitzahl… [Weiterlesen, bitte Beitrag anklicken]
Türchen #5 – Engagement stark machen
Die diesjährige Blaulichtmeile war mir ein echtes Highlight. Was für ein Feuerwerk aus fast 50 Oberbergischen Vereinen, Institutionen und Gruppen verschiedenster Hilfsorganisationen. Rund 5.000 Besucher machten aus den Ständen und Vorführungen ein Volksfest. Mich bewegt es sehr, dass sich fast 30 Mio Menschen in Deutschland ehrenamtlich engagieren und dabei helfen, unsere Gesellschaft zusammenzuhalten. Insbesondere hier bei uns auf dem Land #Oberberg sind #Engagement und #Ehrenamt tragende Säulen eines lebendigen und funktionierenden Gemeinwesens, die nachhaltig zum gesellschaftlichen Zusammenhalt beitragen. Dieses Engagement für alle Generationen verdient Anerkennung und Wertschätzung.
Jedoch beklagen Vereine … [Weiterlesen, bitte Beitrag anklicken]
Türchen #2 – Die unendliche Geschichte, der Paragraf 219a, ist Geschichte
1 Jahr Bundestag Mit klarer Mehrheit haben wir die Streichung des Paragrafen #219a beschlossen. Sicherheit ist das Ziel. Die Sicherheit ungewollt schwangerer Frauen fundierte, fachliche Informationen zu bekommen. Rechts-Sicherheit für Ärztinnen und Ärzte bei...
Türchen #1 – Bündnis bezahlbarer Wohnraum
Im Koalitionsvertrag hat die Ampelkoaliton einen Aufbruch in der Bau-, Wohnungs- und Stadtentwicklungspolitik vereinbart. Ziel: Überwindung von #Obdachlosigkeit und #Wohnungslosigkeit bis 2030 Was in 2022 bislang geschah 1. #Wohngeldreform 2023 (WohngeldPlus): • 2...
BÜRGERGELD – PERSÖNLICHE ERKLÄRUNG
Größte Sozialreform seit knapp 20 Jahren
Das sollte das Bürgergeld sein. Schluss machen mit Hartz IV und der damit einhergehenden Stigmatisierung und Entwürdigung bedürftiger Menschen. Unser entsprechender Gesetzesentwurf wollte die Menschen wieder in den Mittelpunkt stellen.
Sicher ist: In der Gesamtschau wird sich das Grundsicherungssystem für viele Menschen, die von den aktiven Leistungen im Bürgergeld profitieren, zum Positiven verändern.
Die Kompromisse, dem Einfluss der Union im Bundesrat geschuldet, schmerzen mich persönlich sehr. Denn sie entspringen dem Irrglauben, dass erwerbslose Menschen die alleinige Schuld an ihrer Arbeitslosigkeit tragen und sie grundsätzlich mit Druck und Sanktionen zur Arbeit aktiviert werden müssen.
In einer beispiellosen populistischen Kampagne […] zum Weiterlesen bitte Beitraganklicken…
Armutsfeste Grundsicherung in der EU
Empfehlung der EU-Kommission: Signal für armutsfeste Grundsicherung in der EU
Anlässlich der heute vorgeschlagenen „Empfehlung für ein angemessenes Mindesteinkommen zur Gewährleistung einer aktiven Inklusion“ erklären Sabine Grützmacher, Obfrau im Ausschuss für Angelegenheiten der EU und Wolfgang Strengmann-Kuhn, Obmann im Ausschuss für Arbeit und Soziales:
Nachdem die EU bereits eine Rahmenrichtlinie für Mindestlöhne beschlossen hat, ist es Zeit für einen weiteren Schritt zur Vermeidung von Armut, nämlich eine Regelung für die Grundsicherung in der EU. Die EU-Kommission hat heute [bitte anklicken zum Weiterlesen]
Ich bin Armutsbetroffen
Gerade mit Blick auf #IchbinArmutsbetroffen wird klar: es braucht Unterstützung für unsere Bürger:innen!Heute hatte ich die Gelegenheit zum Austausch mit Anette Kramme , Staatssekretärin beim Bundesminister für Arbeit und Soziales. Konkret ging es um den den...
GamesCom – Quest 2022
Von großen Titeln über inklusive Games bis hin zu #mentalhealth Games und #Atari-Ecke, es gab spannende Einblicke gamescom congress, #pointandclick Adventure-Titel für die Wishlist und die Erkenntnis, dass Games neben Spaß auch Wirtschaftsfaktor sind. Bis nächstes Jahr 🙂. #gamescom2022
On the Road – Wo stehen wir in Sachen Bedingungsloses Grundeinkommen?
Über die Einladung zur Teilnahme an der DIW-Podiumsdiskussion zum Bedingungslosen Grundeinkommen habe ich mich sehr gefreut. (Weiterlesen, Titel anklicken)