Türchen #4 – Beschleunigungspaket zur Energiewende

Türchen #4 – Beschleunigungspaket zur Energiewende

Beschleunigte Energiewende

#Sicherheit erleben wir heute als eine vielschichtige Herausforderung. #Effizienz braucht Synergien. Die beschlossenen Novellen packen die Krisen dort an, wo es wehtut.
Mehr Erneuerbare und mehr Energieeffizienz sind die Schlüssel, um unsere Abhängigkeit von fossilen Rohstoffen zu überwinden und gleichzeitig eine sichere und saubere Energieversorgung unseres Landes zu gewährleisten. #Klima
 
Was ist neu?
  • Novellierung des Erneuerbare- Energien-Gesetzes (EEG),
  • Novellierung des Windenergie-auf-See-Gesetzes (Wind- SeeG),
  • Änderungen im Energiewirtschaftsgesetz (EnWG),
  • Änderung des Gebäudeenergiegesetz (GEG) sowie der
  • Ausstieg aus der Kohle in NRW vorzeitig (bislang 2038) in 2030.
Die Initiativen zielen auf die deutliche Beschleunigung des Erneuerbaren-Energien-Ausbaus, verbesserte Energiestandards in Häusern und den Ausstieg aus der Braunkohle. Erneuerbare sollen bis 2030 einen Anteil von 80 Prozent an der Stromversorgung haben. Schon im ersten Halbjahr 2022 stieg der Anteil der aus Erneuerbaren gewonnenen Stroms um 14% zum Vorjahr. Dazu werden z.B. die Ausbauziele und Ausschreibemengen für Erneuerbare stark erhöht und Genehmigungsverfahren bundesweit einheitlich gestaltet und damit vereinfacht. Im Rahmen des GEG, nun KfW-Standard 55 zeichnet sich eine Anpassung auf KfW 40 im kommenden Jahr ab. Es beschämt mich, dass wir Lützerath nicht erhalten konnten. Und dennoch bleiben alle anderen Dörfer von den Baggern verschont.
Blaulichtmeile – Wir feiern das Ehrenamt

Blaulichtmeile – Wir feiern das Ehrenamt

Nach Jahren pandemischer Beschränkungen entlud sich entlang der Aggertalsperre ein Feuerwerk von 45 Vereinen, Institutionen und Gruppen mit 500 Teilnehmern verschiedenster Hilfsorganisationen. Rund 5.000 Besucher machten aus den Ständen und Vorführungen ein Volksfest, wie es das Oberbergische selten sah. Die Feuerwehr Gummersbach (EventLeitung: Löschgruppe Lantemicke) hat neben Feuerwehreinheiten auch Polizei, Bundeswehr, DRK, Malteser, Johanniter, DLRG und eine Vielzahl von Vereinen zusammengebracht. Ich sehe in ehrenamtlichem Engagement einen der Stützpfeiler unserer Gesellschaft. Auch hier auf der Blaulichtmeile fanden wir diese Art Menschen, die sich in vielfältiger Weise für uns alle einsetzen.
Ich selbst habe die Wut der Waldbrände (Hömericher Kopf, 2020) und die Fluten des vergangenen Jahres hautnah erlebt. Ich weiß, was sie riskieren, wie gut sie funktionieren und wie sehr wir auf ihre Arbeit angewiesen sind. Sie sind Hilfe in der Not und geben uns allen ein gutes Stück Vertrauen, die vielfältigen Herausforderungen der Zukunft zu bestehen.
Ich habe großen Respekt vor diesen Menschen. Neben Respekt und Nachwuchs benötigen diese Organisationen aber auch die so dringend notwendige finanzielle Unterstützung. In Berlin, Oberberg im Blick, werde ich mich dafür einsetzen, knappe Ressourcen auch bedarfsgerecht einzusetzen. Hier soll und darf kein Mangel herrschen.
Arbeitsplan zur Energie-Effizienz in Deutschland

Arbeitsplan zur Energie-Effizienz in Deutschland

#Energie einzusparen ist der mit Abstand schnellste und günstigste Weg in eine fossil unabhängige und klimagerechte #Zukunft. Perspektivisch gehört die zunehmende Etablierung Erneuerbarer dazu. Beide Elemente sind eine gemeinsame nationale Aufgabe. Wir alle müssen unseren Beitrag leisten: Kommunen, Industrie, Unternehmen, Vermieter*innen und Mieter*innen. Nur wenn wir konsequent an einem Strang ziehen, kann der Wechsel ein echter Erfolg werden.
„Wer Energie spart, schützt das Klima, stärkt das Land und schont den Geldbeutel.“
Der #Arbeitsplan konkret:
Im zweiten Halbjahr 2022 wird das Gebäudeenergiegesetz novelliert. Solardächer werden wie in Baden-Württemberg gesetzlicher Standard bei Neubauten.
Strengere Maßnahmen gelten für den Heizungstausch. Ab 2024 muss jede neu eingebaute oder ausgetauschte Heizung mindestens zu mind. 65 Prozent mit erneuerbaren Energien betrieben werden. Das Ziel: 500.000 Wärmepumpen pro Jahr installieren.
Dazu werden #Förderprogramme neu ausgerichtet und ein allen zugängliches, umfassendes #Beratungsangebot etabliert. Entsprechend starten wir im Juni eine #Energiesparkampagne. Vom Solardach zu Alltagstipps im Energiesparen – Kommunen, Unternehmen und Vermieter und Mieter sollen sich verlässlich zu Effizienzthemen und den entsprechenden Fördermitteln beraten lassen können.
++ Beschleunigungspaket zur Energiewende ++

++ Beschleunigungspaket zur Energiewende ++

#Sicherheit erleben wir heute als eine vielschichtige Herausforderung. #Effizienz braucht Synergien. Das vorgelegte Gesetzespaket packt die Krisen dort an, wo es wehtut.
Mehr Erneuerbare und mehr Energieeffizienz sind die Schlüssel, um unsere Abhängigkeit von fossilen Rohstoffen zu überwinden und gleichzeitig eine sichere und saubere Energieversorgung unseres Landes zu gewährleisten. #Klima

Das gestern vorgestellte #Osterpaket besteht daher im Kern aus drei Gesetzesvorhaben:

– Novellierung des Erneuerbare- Energien-Gesetzes (EEG),

– Novellierung des Windenergie-auf-See-Gesetzes (Wind- SeeG) sowie

– Änderungen im Energiewirtschaftsgesetz (EnWG).

 Die Novellen zielen auf die deutliche Beschleunigung des Erneuerbaren-Energien-Ausbaus. Erneuerbare sollen bis 2030 einen Anteil von 80 Prozent an der Stromversorgung haben. Dazu werden z.B. die Ausbauziele und Ausschreibemengen für Erneuerbare stark erhöht und Genehmigungsverfahren bundesweit einheitlich gestaltet und damit vereinfacht.

Auch #Oberberg muss hier seinen Betrag leisten.

Damit unser Kreis von diesen Novellen und Änderungen profitiert, brauchen wir zeitnah eine aktualisierte Übersicht der Möglichkeiten zur umweltfreundlichen Energiegewinnung, die Initiativen und Investoren Perspektiven geben. Wenn Maßnahmen zu mehr #Energieeffizienz und #Infrastruktur diese Entwicklung flankieren, werden wir das Ziel erreichen, Deutschland und insbesondere das Oberbergische fit für die #Zukunft zu machen.

++ EU-Zukunftskonferenz ++

++ EU-Zukunftskonferenz ++

Gestern im Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union:
++ EU-Zukunftskonferenz ++
Als Highlight gab es gestern einen inspirierenden Austausch mit Bürger*innen, die selbst Teil der „Konferenz zur Zukunft Europas“ https://www.consilium.europa.eu/…/conference-on-the…/ waren. Spannende Ideen und Projekte fließen in das Konferenzplenum ein. Dabei handelt es sich um ein gleichberechtigtes Gremium aus 108 Vertretern des Europäischen Parlaments, 54 Vertretern des Rates und 3 Vertretern der Europäischen Kommission, 108 Vertretern aller nationalen Parlamente und nicht zuletzt aus 108 Bürger*innen. Dieser Prozess verdient und braucht eine starke öffentliche Wahrnehmung, damit er gelingen kann. Es ist nun unsere Aufgabe als Politiker*innen, diese Ideen auch umzusetzen.

 

Zeit für Utopien

Zeit für Utopien

Beeindruckend, wie sich in nur vier Jahren aus einem „utopischen“ Film (2018) eine konkrete Handlungsanweisung für heute entwickelt. So stellt auch der Bericht der Oberbergischen Volkszeitung vom 29.03. zum Nachhaltigkeitstag der VSB gGmbH in der Gummersbacher Halle 32 die offenbare Frage: „Wie utopisch ist Nachhaltigkeit?“. Die Agenda unseres Koalitionsvertrages ist klar auf dem Weg. Noch bis zur Sommerpause werden wir einen großen Schritt aus der Utopie einer sozial-ökologischen Transformation heraus in die Realität gehen. Der Krieg in der Ukraine zwingt uns mit Warp-Geschwindigkeit aus den fossilen Energieträgern. Ein 200 Mrd. EUR schweres Investitionspaket soll die vielfältigen Herausforderungen des Klimawandels tragen. Bei dem Bündel hoffnungsvoller Maßnahmen zur Resilienz ist dennoch nicht zu erwarten, dass die Klimawende sich von selbst erledigt, und dann ist alles Bullerbü. Es bleibt ein riesiges Stück Arbeit. So war es gut in der spannend besetzten Podiumsdiskussion und in der Ausstellung rund um ‚MachGrün‘ ganz pragmatisch zu erleben: Wir sind bereit.