Sabine Grützmacher

Mitglied des Deutschen Bundestages


FAIRNESS, FORSCHUNG, FÖRDERN
UND TRANSPARENZ

Mitglied im Ausschuss für

Angelegenheiten der EU
Finanzen
Digitales (Stv.)
Arbeit und Soziales (Stv.)
Petitionsausschuss (Stv.)

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1 Jahr Bundestag

Vor 1 Jahr gab es meinen ersten „#Bundestag-Adventskalender“: Türchen für Türchen meine persönlichen Highlights aus dem Koalitionsvertragswerk. Nun ist ein Jahr vergangen und es gibt Krieg in Europa.
Mit meinem #Adventskalender2022 wollen wir zurückblicken auf das, was wir trotzdem binnen Jahresfrist erreichen konnten und an was wir weiterarbeiten müssen. Schauen wir gemeinsam hin, wieder Türchen für Türchen durch den Advent. Morgen geht es los!

BÜRGERGELD – PERSÖNLICHE ERKLÄRUNG

Größte Sozialreform seit knapp 20 Jahren
Das sollte das Bürgergeld sein. Schluss machen mit Hartz IV und der damit einhergehenden Stigmatisierung und Entwürdigung bedürftiger Menschen. Unser entsprechender Gesetzesentwurf wollte die Menschen wieder in den Mittelpunkt stellen.
Sicher ist: In der Gesamtschau wird sich das Grundsicherungssystem für viele Menschen, die von den aktiven Leistungen im Bürgergeld profitieren, zum Positiven verändern.
Die Kompromisse, dem Einfluss der Union im Bundesrat geschuldet, schmerzen mich persönlich sehr. Denn sie entspringen dem Irrglauben, dass erwerbslose Menschen die alleinige Schuld an ihrer Arbeitslosigkeit tragen und sie grundsätzlich mit Druck und Sanktionen zur Arbeit aktiviert werden müssen.
In einer beispiellosen populistischen Kampagne […] zum Weiterlesen bitte Beitraganklicken…

Bis 2030 wird Kohleausstieg im Westen verbindlich umgesetzt

Das bedeutet, die Hälfte der schon genehmigten Kohle bleibt, wo sie hingehört: im Boden! In unseren Zeiten sind 280 Millionen Tonnen geförderter Kohle ein großer Schritt. Diese Zeiten brauchen den Blick auf Versorgungssicherheit. Daher gehen zwei Blöcke des Kraftwerks Neurath nicht dieses Jahr, sondern erst 2024 vom Netz.

Für den Umsiedlungsabschnitt 3 bedeutet das konkret: [zum Weiterlesen anklicken]

Armutsfeste Grundsicherung in der EU

Empfehlung der EU-Kommission: Signal für armutsfeste Grundsicherung in der EU
Anlässlich der heute vorgeschlagenen „Empfehlung für ein angemessenes Mindesteinkommen zur Gewährleistung einer aktiven Inklusion“ erklären Sabine Grützmacher, Obfrau im Ausschuss für Angelegenheiten der EU und Wolfgang Strengmann-Kuhn, Obmann im Ausschuss für Arbeit und Soziales:
Nachdem die EU bereits eine Rahmenrichtlinie für Mindestlöhne beschlossen hat, ist es Zeit für einen weiteren Schritt zur Vermeidung von Armut, nämlich eine Regelung für die Grundsicherung in der EU. Die EU-Kommission hat heute [bitte anklicken zum Weiterlesen]

Ich bin Armutsbetroffen

Gerade mit Blick auf #IchbinArmutsbetroffen wird klar: es braucht Unterstützung für unsere Bürger:innen!Heute hatte ich die Gelegenheit zum Austausch mit Anette Kramme , Staatssekretärin beim Bundesminister für Arbeit und Soziales. Konkret ging es um den den...

Kreismitglieder-Versammlung Oberberg

Nach zwei starken Wahlen, aus denen wir als Verband #Oberberg erstmals mit Mandaten für den Bundes- und den Landtag hervorgegangen sind, gilt es nun auf diese Erfolge aufzubauen. Vor uns liegen rund 1,5 Jahre ohne Wahlkämpfe. Wir wollen die Zeit auch nutzen, um uns neu und effektiv aufzustellen. Ein erster Schritt dazu war die Übergabe meiner Funktion als #Kreisverbandssprecherin an die nun frisch gewählte Bernadette Reinery-Hausmann. Mit ihr gewinnen wir eine starke Frau an der Spitze unserer Partei. Ich freue mich sehr über ihre Wahl und auf die Zusammenarbeit der nächsten Jahre.

GamesCom – Quest 2022

Von großen Titeln über inklusive Games bis hin zu #mentalhealth Games und #Atari-Ecke, es gab spannende Einblicke gamescom congress, #pointandclick Adventure-Titel für die Wishlist und die Erkenntnis, dass Games neben Spaß auch Wirtschaftsfaktor sind. Bis nächstes Jahr 🙂. #gamescom2022

✨Big news! I have been awarded an ERC Consolidator grant for a 5 year project on reparations and education. I'm excited to build a team of researchers and to work in partnership with school communities to address educational injustices. #ERCCoG https://erc.europa.eu/news-events/news/erc-2022-consolidator-grants-results

Das Grüne Netzwerk Grundeinkommen.
Mittwoch 15.02.23, 18 - 19 Uhr, Zoom-Meeting
Referent: Wolfgang Strengmann-Kuhn MdB
Im Wahlporgramm hatten sie sich noch perspektivisch für ein BGE ausgesprochen. Wo steht die Grundeinkommensdiskussion in der Partei?
https://www.grundeinkommen-attac.de/aktivitaeten/onlineseminare

Gut, dass der #Bundesfinanzhof den #Solidaritätszuschlag in seiner jetzigen Form nicht beanstandet hat. So muss der Bund auch zukünftig die einigungsbedingten Ausgaben nicht aus dem allgemeinen Steueraufkommen stemmen, sondern kann weiterhin auf die Ergänzungsabgabe bauen. 1/3

@bkastl Das ist schon ziemlich absurd alles. Und dabei hatten wir vor einigen Monaten eine sehr gute Anhörung im #Digitalausschuss, in der klar wurde: Es gibt eine sehr gute Lösung.
Nichts mitgenommen, liebe @cducsubt?
@LilithWittmann #btADi #digitaleidentitäten

Ich kann schwer in Worte fassen, was es bedeutet, dass heute bei der Gedenkstunde zum 27. Januar erstmalig offiziell im Bundestag den queeren Opfern des Nationalsozialismus gedacht wurde.

Wie Klaus Schirdewahn sagte: den Betroffenen wird ein Stück ihrer Würde wieder gegeben.

In einer Woche startet der Bewerbungszeitraum für die 14. Förderrunde im Prototype Fund! Ab dem 1.2.23 könnt ihr zwei Monate lang eure Projektideen einreichen und erhaltet so die Chance auf bis zu 47500 € Förderung für euren #OpenSource Software-Prototypen.

Die Entscheidung der Bundesregierung für die Lieferung von #Leopard2 ist richtig und angesichts der Gefahr einer neuen Groẞoffensive dringend notwendig.
Ein Thread 🧵(1/12)

Wann hat es das schon mal gegeben: @GrueneBundestag, @fdpbt und @Linksfraktion klagen DAGEGEN, dass auch ihre Parteien mehr Geld bekommen. Und bekommen Recht. Nun gilt es, auf Basis des Urteils in #Karlsruhe eine verfassungsmäßige Form der #Parteienfinanzierung zu erarbeiten.

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