Sabine Grützmacher

Mitglied des Deutschen Bundestages


FAIRNESS, FORSCHUNG, FÖRDERN
UND TRANSPARENZ

Mitglied im Ausschuss für

Digitales
Finanzen
Angelegenheiten der EU
Arbeit und Soziales (Stv.)
Petitionsausschuss (Stv.)
Unterausschuss Globale Gesundheit (Stv.)

Gute Nachrichten – Sovereign Tech Fund!

Gute Nachrichten – Sovereign Tech Fund!

Auch wenn das Wort des letzten Jahres gefühlt "Krise" sein müsste, möchte ich den Blick einmal auf eine erfreuliche Entwicklung aus 2023 richten. Im Dezember 2021 gab es einen besonderen Vorfall mit globalen Auswirkungen auf die IT-Sicherheit. Schaubild 1, von der...

Tag des Ehrenamts

Tag des Ehrenamts

Manchmal fallen mir diese Tage des…schwer.
Einen Tag sensibilisieren wir für wichtige Dinge und müssen aufpassen, dass wir sie für die restlichen 364 Tage nicht gedanklich abhaken.

Erste Ergebnisse zur Strafrechtsreform #Hackerparagraph

Erste Ergebnisse zur Strafrechtsreform #Hackerparagraph

Hausdurchsuchungen, Beschlagnahme von Computersystemen, Haftstrafen – alles Risiken die ehrenamtlichen SicherheitsforscherInnen das Leben schwer machen, auch wenn sie z.B. staatliche Systeme auf Sicherheit checken. Als #Ampel, in Zeiten umfangreicher #Cyberangriffe, schreiben wir uns die Überholung des sog. #Hackerparagraphen in unser Pflichtenbuch #Koalitionsvertrag.
Nun gibt es erste Ergebnisse: Das Bundesministerium für Justiz hat ein Eckpunktepapier vorgelegt, indem eine Strafrechtsreform beschrieben wird, die auch den Hackerparagraphen reformieren wird. Ich freue mich umso mehr darüber, dass das Bundesministerium der Justiz diesen Reformprozess so modern, offen und transparent durchgeführt hat – zivilgesellschaftliche Beteiligung an solchen Prozessen ist ein Thema, für das ich mich im gesamten Regierungshandeln einsetze. In meiner Wahrnehmung eignet sich der durchgeführte Konsultationsprozess als Vorbild und Best-Practice Beispiel für andere Ministerien.
Was nun aber genau gerade vorgeht, erfahrt Ihr hier:

Meine Plenar-Rede zur Zentralstelle für Finanz-Transaktionsuntersuchungen

Meine Plenar-Rede zur Zentralstelle für Finanz-Transaktionsuntersuchungen

Wieder heißt es hinter 16 Jahren Merkel her fegen. Der wirtschaftliche Schaden wird nur noch von den kriminellen Methoden der handelnden Akteur*innen getoppt. Als europäisches Schlusslicht der Geldwäsche-Bekämpfung wird Deutschland nun endlich den Fokus auf organisierte Finanzkriminalität schärfen, die Kooperation der Institutionen optimieren und die Instrumente zur Verfolgung der Straftaten in das 21. Jahrhundert führen. Danke Markus Herbrand – MdB Jens Zimmermann für die gute Zusammenarbeit.

Freundschaft gegen Hass

Freundschaft gegen Hass

Die palästinensische Terrororganisation Hamas hat für heute weltweit zu Gewalt gegen Juden und jüdische Einrichtungen aufgerufen. Dieser Hass widerspricht allem, wofür wir als Gemeinschaft stehen. Und gerade weil das Dritte Reich in #Oberberg keinen Synagogen-Stein...