Familien sind so vielfältig wie das Leben selbst.Wir machen Politik für alle. Obwohl Deutschland ein wohlhabendes Land ist, sind die Chancen sehr ungleich verteilt. Es gibt kein größeres Armutsrisiko, als alleinerziehend zu sein. Jedes fünfte Kind wächst in Armut auf.
Die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona- und Energiekrise belasten viele Menschen in Deutschland. Auch Familien im Oberbergischen spüren die Preissteigerungen. Die hat in diesem Jahr Entlastungsmaßnahmen speziell für Familien auf den Weg gebracht.
Vieles ist teurer geworden. Auch bei uns in #Oberberg sind die vielfältigen Auswirkungen von Krieg #Ukraine und #Energiekrise spürbar. Wir haben daher im vergangenen Jahr zahlreiche Entlastungen auf den Weg gebracht.
12€ Mindestlohn
weniger Sozialabgabe im Mini/Midi-Job
bis zu 200€ Einmalzahlungen (arbeitslose & bedürftige Menschen)
Es soll allen klar sein, dass wir am Puls der komplexen Herausforderungen unserer Zeit sind. Niemand darf zurückbleiben. Das gilt auch in Zukunft. Eine ganze Reihe weiterer Maßnahmen kommen, alte werden eruiert und wenn nötig und möglich verbessert.
Das kommt:
Abschlagszahlungen für Gas- & Fernwärme im Dezember werden übernommen
das bundesweite 49€-Ticket
Gas- & Strompreisbremse
Wohngeld-Plus-Gesetz: mehr Menschen haben Anspruch auf Leistungen
Inflationsausgleich in der Grundsicherung durch das Bürgergeld
Wir danken Euch sehr für die vielen Zuschriften und Inspirationen, die wir im Laufe des Jahres erhalten haben. Nur #gemeinsam sind wir stark.
Nikolaustag? Der Legende nach soll er Mädchen vor der Prostitution gerettet haben, indem er im Haus ihres Vaters Goldmünzen versteckte.
Auf diese Geschichte geht der Brauch zurück, Kindern Geschenke in ihre Schuhe zu legen. Das feiern wir jedes Jahr und dennoch ist das Ausmaß frauenfeindlicher Gewalt in Deutschland erschütternd – Gewalttaten sind niemals „private Tragödien“, sie gehen uns alle an. Das eigene Zuhause muss Schutzzone sein und darf nicht zum Sicherheitsrisiko werden.
Bislang waren #Frauenhäuser und auch #Beratungsstellen bundesweit jedoch unterfinanziert. #Schutzräume dürfen aber nicht von der Postleitzahl abhängen. Die Beteiligung des Bundes an der Regelfinanzierung ist ein wichtiger erster Schritt, über den ich mich sehr freue. Wichtig ist aber auch der Ausbau des Hilfesystems – inklusive Prävention, und einer härteren #Sanktionierung frauenfeindlicher Gewalt. Justizminister Buschmann kündigt eine entsprechend härtere Bestrafung von Gewalt gegen Frauen an – dazu werden wir den §46 StGB entsprechend ändern. Zudem setzen wir die #IstanbulKonvention vorbehaltlos um. Eine neue Koordinierungsstelle im Familienministerium wird dies gewährleisten. Zudem stärken wir effektiv die Schutzprogramme, damit endlich alle Frauen und Mädchen in Deutschland ein Leben frei von Gewalt führen können.
Für Oberberger*innen:
Die (endlich) vorhandene neue Beratungsstelle in Gummersbach bietet hier Unterstützung:
Die diesjährige Blaulichtmeile war mir ein echtes Highlight. Was für ein Feuerwerk aus fast 50 Oberbergischen Vereinen, Institutionen und Gruppen verschiedenster Hilfsorganisationen. Rund 5.000 Besucher machten aus den Ständen und Vorführungen ein Volksfest. Mich bewegt es sehr, dass sich fast 30 Mio Menschen in Deutschland ehrenamtlich engagieren und dabei helfen, unsere Gesellschaft zusammenzuhalten. Insbesondere hier bei uns auf dem Land #Oberbergsind #Engagement und #Ehrenamt tragende Säulen eines lebendigen und funktionierenden Gemeinwesens, die nachhaltig zum gesellschaftlichen Zusammenhalt beitragen. Dieses Engagement für alle Generationen verdient Anerkennung und Wertschätzung.
Jedoch beklagen Vereine immer öfter ihren Nachwuchsmangel. Neben den traditionellen und in festen Strukturen verankerten Formen des Engagements haben sich neue Formen, etwa im informellen oder digitalen Bereich herausgebildet und verstetigen sich. Wir als Koalition sind überzeugt: Es bedarf einer gezielten Förderung, um dieser Entwicklung in ganz Deutschland die notwendige Aufmerksamkeit zu geben. Dafür wollen wir Vereine befähigen und unterstützen.
Auch ich werde mich dafür einsetzen, die Rahmenbedingungen des bürgerschaftlichen Engagements zu verbessern. Dazu gilt es, die Erfahrungen der Aktion „Engagement stark machen“ in den am 1. Dezember 2022 von Bundesministerin Lisa Paus gestarteten Prozess zur Erarbeitung einer #Engagementstrategie des Bundes einzubringen. #TagdesEhrenamts
Gerade in so herausfordernden Zeiten verdient das Ehrenamt meinen höchsten Respekt und meinen größten Dank!
#Sicherheit erleben wir heute als eine vielschichtige Herausforderung. #Effizienz braucht Synergien. Die beschlossenen Novellen packen die Krisen dort an, wo es wehtut.
Mehr Erneuerbare und mehr Energieeffizienz sind die Schlüssel, um unsere Abhängigkeit von fossilen Rohstoffen zu überwinden und gleichzeitig eine sichere und saubere Energieversorgung unseres Landes zu gewährleisten. #Klima
Was ist neu?
Novellierung des Erneuerbare- Energien-Gesetzes (EEG),
Novellierung des Windenergie-auf-See-Gesetzes (Wind- SeeG),
Änderungen im Energiewirtschaftsgesetz (EnWG),
Änderung des Gebäudeenergiegesetz (GEG) sowie der
Ausstieg aus der Kohle in NRW vorzeitig (bislang 2038) in 2030.
Die Initiativen zielen auf die deutliche Beschleunigung des Erneuerbaren-Energien-Ausbaus, verbesserte Energiestandards in Häusern und den Ausstieg aus der Braunkohle. Erneuerbare sollen bis 2030 einen Anteil von 80 Prozent an der Stromversorgung haben. Schon im ersten Halbjahr 2022 stieg der Anteil der aus Erneuerbaren gewonnenen Stroms um 14% zum Vorjahr. Dazu werden z.B. die Ausbauziele und Ausschreibemengen für Erneuerbare stark erhöht und Genehmigungsverfahren bundesweit einheitlich gestaltet und damit vereinfacht. Im Rahmen des GEG, nun KfW-Standard 55 zeichnet sich eine Anpassung auf KfW 40 im kommenden Jahr ab. Es beschämt mich, dass wir Lützerath nicht erhalten konnten. Und dennoch bleiben alle anderen Dörfer von den Baggern verschont.
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