Europa – gerechter, ökologischer, sozialer und resilienter!

Europa – gerechter, ökologischer, sozialer und resilienter!

by | 20 Mrz, 2023 | Europäische Union | 0 comments

Mit dem #Europakongress der Bundesarbeitsgemeinschaften sind wir in den Programm-Prozess zur #Europawahl gestartet. Rechtsruck und russischem Angriffskrieg stellen wir uns mit grünen Ideen entgegen.
Wir streiten für #Klimaschutz und gesellschaftliche #Vielfalt.
Und nicht ganz nebenbei zeigen 3 Tage voll lebhafter Diskussionen und inhaltlicher Auseinandersetzungen zwischen den gut 700 TeilnehmerInnen, was unsere Partei ausmacht. Am Ende stehen 10 klasse Projekte für Europa!
Fotos: @nilsleonbrauer
Türchen #9 – und die Rentner*innen?

Türchen #9 – und die Rentner*innen?

by | 9 Dez, 2022 | Ampel-Koalition, Soziales | 0 comments

1 Jahr Bundestag und die Rentner*innen #Rente

Viele Rentner*innen konnten sich über mehr Geld freuen. Die letzte Rentenerhöhung fand im Juli 2022 statt. Doch die aktuelle Situation in Folge des Ukraine-Kriegs und der Energiekrise, insbesondere die Inflation und die steigenden Gas- und Stromkosten, bringt zahlreiche Menschen an ihre finanziellen Grenzen. Das gilt insbesondere für jene, die auf Renten angewiesen sind.
Auch in Oberberg müssen die Preissteigerungen gestemmt werden, muss das Geld zum Leben reichen. Der Aufschrei zum ersten #Entlastungspaket war groß. Und wir haben darauf regiert. Zahlreiche Entlastungsmaßnahmen wurden verabschiedet, andere werden noch beraten, stehen aber demnächst zur Entscheidung an. 👇
Was haben wir bereits für unsere Rentner*innen getan?

👉Deutlich mehr Rente seit Juli 2022
👉300€ Einmalzahlung im Dezember 2022 (#Energiepauschale)
Für Arbeitnehmer*innen interessant:

#Sicherheit der Rente:
Des Weiteren wird die Beitragsbemessungsgrenze in der allgemeinen Rentenversicherung ab 2023 angepasst. In den neuen Bundesländern liegt diese dann bei 7100 Euro (2022: 6750 Euro) und in den alten Bundesländern bei 7300 Euro im Monat (2022: 7050 Euro). Damit wollen wir in einem ersten Schritt das Sozialsystem an sich schützen.

Mit dem dritten Entlastungspaket sollen ab dem 1. Januar 202 Rentenbeiträge zudem voll steuerlich absetzbar werden. Ziel ist es, eine Doppelbesteuerung zu verhindern und Bürger*innen zu entlasten.

Was steht weiter auf der Agenda?
Weitere #Rentenerhöhung 2023

Unlängst kündigte unser Arbeits- und Sozialminister Hubertus Heil (SPD) an, Rentner*innen können „im Sommer erneut mit einer spürbaren Rentenerhöhung rechnen.“ Schätzungen soll die gesetzliche Rente im Juli in Westdeutschland um rund 3,5 Prozent und in Ostdeutschland um gut 4,2 Prozent steigen, wie die Deutsche Presse-Agentur (dpa) berichtet. Das geht aus dem Entwurf des Rentenversicherungsberichts 2022 hervor.

Wir bleiben weiter am Puls der Zeit. Danke auch hier für Eure Beteiligung durch Zuschriften!
Türchen #8 – Familien vor

Türchen #8 – Familien vor

by | 8 Dez, 2022 | Ampel-Koalition, Soziales | 0 comments

Familien sind so vielfältig wie das Leben selbst. Wir machen Politik für alle. Obwohl Deutschland ein wohlhabendes Land ist, sind die Chancen sehr ungleich verteilt. Es gibt kein größeres Armutsrisiko, als alleinerziehend zu sein. Jedes fünfte Kind wächst in Armut auf.

Die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona- und Energiekrise belasten viele Menschen in Deutschland. Auch Familien im Oberbergischen spüren die Preissteigerungen. Die 🚦 hat in diesem Jahr Entlastungsmaßnahmen speziell für Familien auf den Weg gebracht. 👇
So entlasten wir Familien 💪

👉 Kindergelderhöhung auf 250 € ab Januar 2023
👉 100 € Kinderbonus im Juli 2022
👉 Steuerliche Entlastungen
Türchen #7 – Bürger*innen im Fokus

Türchen #7 – Bürger*innen im Fokus

by | 7 Dez, 2022 | Ampel-Koalition, Soziales | 0 comments

Vieles ist teurer geworden. Auch bei uns in #Oberberg sind die vielfältigen Auswirkungen von Krieg #Ukraine und #Energiekrise spürbar. Wir 🚦 haben daher im vergangenen Jahr zahlreiche Entlastungen auf den Weg gebracht. 👇
 
👉12€ Mindestlohn
👉weniger Sozialabgabe im Mini/Midi-Job
👉bis zu 200€ Einmalzahlungen (arbeitslose & bedürftige Menschen)
👉das 9€-Ticket
👉300€ Energiepreispauschale (Arbeitnehmer*innen)
👉2 Heizkostenzuschüsse (Wohngeld/Bafög-Empfänger*innen)
Es soll allen klar sein, dass wir am Puls der komplexen Herausforderungen unserer Zeit sind. Niemand darf zurückbleiben. Das gilt auch in Zukunft. Eine ganze Reihe weiterer Maßnahmen kommen, alte werden eruiert und wenn nötig und möglich verbessert.
Das kommt:

👉Abschlagszahlungen für Gas- & Fernwärme im Dezember werden übernommen
👉das bundesweite 49€-Ticket
👉Gas- & Strompreisbremse
👉Wohngeld-Plus-Gesetz: mehr Menschen haben Anspruch auf Leistungen
👉Inflationsausgleich in der Grundsicherung durch das Bürgergeld
Wir danken Euch sehr für die vielen Zuschriften und Inspirationen, die wir im Laufe des Jahres erhalten haben. Nur #gemeinsam sind wir stark.
Türchen #1 – Bündnis bezahlbarer Wohnraum

Türchen #1 – Bündnis bezahlbarer Wohnraum

by | 1 Dez, 2022 | Ampel-Koalition, Soziales | 0 comments

Im Koalitionsvertrag hat die Ampelkoaliton einen Aufbruch in der Bau-, Wohnungs- und Stadtentwicklungspolitik vereinbart.

Ziel: Überwindung von #Obdachlosigkeit und #Wohnungslosigkeit bis 2030
Was in 2022 bislang geschah
1. #Wohngeldreform 2023 (WohngeldPlus):
• 2 Millionen Haushalte erhalten Wohngeld statt bisher 600.000
• Durchschnittliche Erhöhung um 190€ pro Monat
• Heizkostenkomponente
Mehr Infos zur Wohngeldreform findet Ihr hier:
2. Dazu startete im April 2022 das „Bündnis bezahlbarer Wohnraum“, das als zentrale Kooperationsplattform der teilnehmenden Akteure aus den verschiedensten Bereichen fungiert. Nach sechs Monaten hat das Bündnis nun ein umfangreiches Maßnahmenpaket für eine Bau-, Investitions- und Innovationsoffensive vorgestellt.
Ein solch breites Bündnis – insbesondere im Hinblick auf die Vielzahl zivilgesellschaftlicher Akteure – hat es noch nie gegeben. Über 30 Verbände aus den verschiedensten Bereichen haben gemeinsam mit Ländern und kommunalen Spitzenverbänden sechs Monate lang um die Ergebnisse gerungen.
Wichtig ist auch hier ausdrücklich, dass Maßnahmen für Wohnungslose, wie die Etablierung eines „Nationalen Forums Wohnungslosigkeit“ und der „Nationale Aktionsplan zur Überwindung der Obdach- und Wohnungslosigkeit“, enthalten sind.
Wer mehr zum Bündnis und zum Maßnahmenpaket erfahren will, findet die Informationen ausführlich HIER