FINANZAUSSCHUSS

Der Finanzausschuss befasst sich mit Finanzmarktregulierung für Banken, sowie dem Wertpapier- und Versicherungsgeschäft. Zudem hat der Finanzausschuss bei Angelegenheiten des Zollwesens und der Steuerpolitik in der Regel die federführende Beratung inne.

Als Vollmitglied im Finanzausschuss beschäftige ich mich vor allem mit dem Themenbereich Digitalisierung im Finanzmarkt.

Hier geht es hier vielseitige Themen wie elektronische Zahlungsmittel, Zahlungsverkehrsinfrastruktur, FinTechs/InsurTechs, aber auch um die kluge, nachhaltige Regulierung Kryptowährungen. Deren Energieverbrauch ist über die letzten Jahre stark angestiegen, sodass sie mittlerweile erheblichen ökologischen Fußabdruck aufweisen – hier sehe ich Handlungsbedarf. Weitere wichtige Aspekte im Bereich Kryptowerte sind deren steuerliche Behandlung, die Bekämpfung von Geldwäsche und das Stärken des Verbraucherschutzes.

Darüber hinaus beschäftige ich mich mit steuerlichen Fragestellungen des Gemeinnützigkeitsrechts und dem Thema Plattformbesteuerung, also der Besteuerung von Digitalkonzernen.

Digitale Technologien verbrauchen inzwischen ein Zehntel des weltweit erzeugten Stroms und sind für annähernd 4 Prozent des weltweiten CO2-Ausstoßes verantwortlich – knapp doppelt so viel wie der weltweite zivile Luftverkehr. Dabei haben Data Center großes Potenzial Energie zu sparen, und nachhaltig, wenn nicht gar völlig emissionsfrei zu werden. Höchste Zeit was zu tun – Rechenzentren begrünen! 
Sabine Grützmacher

MdB

Sie finden dazu in der kommenden Zeit weitere Informationen.
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Nocoiner ist ein Begriff aus der Kryptoszene und steht für eine Person, die keine Bitcoins oder andere Kryptowährungen besitzt, bzw. skeptisch gegenüber Kryptowährungen ist. Oft wird der Begriff abwertend gegenüber Nicht-Nerds außerhalb der Krypto- Community verwendet.

Durchsetzung der Sanktionen

In Städten und Dörfern zogen Hundertausende im Protest auf die Straßen. Flüchtende wurden herzlich aufgenommen. Weltweit stehen die Menschen gemeinsam gegen Russlands völkerrechtswidrigen Angriff auf die Ukraine. Jedes Land der Welt mit Sinn für staatliche Souveränität schloss sich an. Sanktionen wurden gemeinschaftlich verhängt. So auch in der Europäischen Union. Völlig zurecht erwartet nicht nur die Ukraine, sondern die gesamte #EU eine aktive Rolle Deutschlands.
Heute durfte ich „mein“ erstes #Gesetz auf den Weg bringen. [Zum Weiterlesen Titel anklicken]

Meine erste Plenarrede im Bundestag

Meine erste #Plenarrede im #Bundestag zum Antrag der Fraktion der CDU/CSU: Digitalisierungskosten bei steuergesetzlichen Vorhaben
Der Bundesrechnungshof mahnte zuletzt Ende Sept. 2021, das BMI erwecke den Eindruck die Digitalisierung sei weit fortgeschritten. Fakt: Von 1532 zu digitalisierenden einzelnen Verwaltungsleistungen des Bundes waren nur 58 gemäß Onlinezugangsgesetz digitalisiert. Dabei sind bereits Milliarden geflossen. [Zum Weiterlesen Titel anklicken]

Türchen #17 – Künstliche Intelligenz

Künstliche Intelligenz kann und wird unseren Alltag ändern, wir wollen dass sie uns bereichert und nicht beschränkt. Die seit Jahren heiße Debatte mündete in Berichte über das chinesische Bürgerbewertungssystem und die Erkenntnisse über die weitreichenden Datenerhebungen digitaler Konzerne bis zum „Techlash“ – Eine Empörung der breiten Bevölkerung gegen jede Form digitaler Überwachung, egal, ob privat oder staatlich. (weiterlesen)

Türchen #13 – Geldwäsche bekämpfen

[…] schließlich drohen die ohnehin sehr aufgeheizten Immobilienpreise durch massive Investitionen aus kriminellen Zusammenhängen noch weiter anzusteigen, was nicht zuletzt die Mieten noch weiter steigen lassen könnte. Das dürfen wir nicht zulassen.