#14 – Bundestag in Hochform web3 & Metaverse

#14 – Bundestag in Hochform web3 & Metaverse

Den Dank der geladenen ExpertInnen, sich als Politik so früh um eine so entscheidende gesellschaftliche Entwicklung zu kümmern gebe ich gerne zurück. Lilith Wittmann mit ihrem sehr wichtigen Beitrag zum #SemanticWeb war ein echter Gewinn für die Diskussion. #JürgenGeuters Beitrag zur #Blockchain, ihren hyperkapitalistischen Strukturen oder #MalteEnglers Warnung zum web3, es handele sich um ein System, das niemandem vertrauen, aber allgemein akzeptierte Wahrheiten etablieren will, „helfe nur dem Zweck das ‚Problem Gesellschaft‘ aufzulösen“, mehr nicht, waren wie viele andere Diskussionsbeiträge enorm hilfreich.

Wer den Bundestag in seiner coolsten Version in der Diskussion um web3, Blockchain und dem Metaverse gestern verpasst hat, findet den Link zur Aufnahme hier:

Türchen #12 – WEB 3.0 – Innovation auf dem Prüfstand

Türchen #12 – WEB 3.0 – Innovation auf dem Prüfstand

Öffentliche Anhörung

Das Internet befindet sich in stetiger Entwicklung: Daten werden nicht mehr zentral gesammelt, sondern verteilen sich an unterschiedlichen, vernetzten Orten. Dies ermöglicht mit einer Art „digitalen Körper“ im Internet zu interagieren. Dies erstreckt sich auch auf den Handel im Internet #CryptoCurrency. Dieses „Web 3.0“ oder auch „Metaverse“ nutzt oftmals auch Künstliche Intelligenz, und stellt die Politik vor einige neue Herausforderungen. Einerseits müssen persönliche Daten weiterhin geschützt sein, andererseits soll das Potential des neuen „Metaverse“ verstanden und in zukunftsorientierte #Digitalpolitik umgesetzt werden.
 

Die Anhörung wird sich deswegen speziell den Fragen widmen, wo die Risiken des Web 3.0 liegen und wie diese minimiert werden können. Das Ziel: Ein sicherer Raum für alle Nutzer*innen. Unter Berücksichtigung sozialer und gesellschaftspolitischer Folgewirkungen. Wir freuen uns außerdem, auf eine starke Beteiligung der digitalen #Zivilgesellschaft bei der Erörterung dieser wichtigen Fragen zählen zu können. Ob und inwiefern Web3.0 und das Metaverse als neue förderungswürdige #Zukunftstechnologien anzusehen sind, oder es auch wichtige Kritikpunkte geben wird, werden wir in der (auch per Bundestag.de verfolgbaren) Anhörung erörtern.
Zur Anhörung hier lang BUNDESTAG-LINK (Stream)
Heute ist Digitaltag!

Heute ist Digitaltag!

In ganz Deutschland finden Aktionen statt, die die unterschiedlichen Aspekte der Digitalisierung beleuchten und Chancen und Herausforderungen aufzeigen. Auch die AG Digitales der grünen Bundestagsfraktion ist dabei und stellt euch verschiedene Themen und Projekte vor, die wir zeitnah umsetzen wollen.

Ich bin Sabine Grützmacher, MdB und in den Ausschüssen Finanzen und Europäische Angelegenheiten. Da ich mich wissenschaftlich aber auch mit Themen wie digitale Bildung, kritische Datenmündigkeit und demokratische Netzpolitik befasst habe und mein Herz für die Unterstützung zivilgesellschaftlicher Sicherheitsforscher*innen schlägt, bin ich auch stellvertretendes Mitglied im Digitalausschuss.

Viel zu lange haben netzpolitische Aktivist*innen gegen die Einführung der Quellentelekommunikationsüberwachung protestiert. Mit ihrer Hilfe können Behörden z.B. auf Smartphones der Bürger*innen zugreifen. Dazu werden bekannte Software-Sicherheitslücken genutzt, die Hersteller ausdrücklich nicht schließen sollen (sogenanntes „Patchen“) – sie bleiben bestehen. Um also eine Quellen-TKÜ nutzen zu können, werden die Sicherheit und das Recht auf Privatsphäre verletzt. Und viel riskanter: das Missbrauchspotential für unbefugte Dritte wird dadurch bewusst in Kauf genommen.

Als Regierungskoalition setzen wir hier einen Riegel vor. Der Einsatz von Überwachungssoftware soll insgesamt geprüft und in Form einer sogenannten „Überwachungsgesamtrechnung“ bewertet werden. Auch das Melden von Sicherheitslücken soll nun endlich legal werden.
Um Verbesserungen nicht systemisch selbst zu kompromittieren, muss das Aufdecken und melden von Sicherheitslücken durch zivilgesellschaftliche Sicherheitsforscher*innen straffrei sein.

Diese Maßnahmen sind wichtige Schritte hin zu einer modernen und demokratischen Netzpolitik. Ich freue mich, diesen Weg aktiv begleiten zu können.

Weitere spannende Beiträge zu grünen Digitalisierungsthemen findet ihr bei meinen Kolleg*innen:

Maik Außendorf / Tabea Rößner / Stefan Gelbhaar / Maria Klein-Schmeink / Misbah Kahn / Tabea Rößner / Renate Künast

Mehr Infos zum Digitaltag und eine Übersicht über alle Aktionen gibt es unter digitaltag.eu.

#DigitalNachhaltigGrün #GrünDigitalisiert #Digitaltag2022 #gründigital #Digitaltag #GrüneDigitalosBundestag #Digitalisierung #Digitalpolitik

Meine erste Plenarrede im Bundestag

Meine erste Plenarrede im Bundestag

Meine erste Plenarrede im Bundestag zum Antrag der Fraktion der CDU/CSU:
Digitalisierungskosten bei steuergesetzlichen Vorhaben
Der Bundesrechnungshof mahnte zuletzt Ende Sept. 2021, das BMI erwecke den Eindruck die Digitalisierung sei weit fortgeschritten. Fakt: Von 1532 zu digitalisierenden einzelnen Verwaltungsleistungen des Bundes waren nur 58 gemäß Onlinezugangsgesetz digitalisiert. Dabei sind bereits Milliarden geflossen. Teilweise auch in die falschen Kanäle, vor allem in Consultingfirmen, die Exklusivwissen hermetisch horten. Die CDU/CSU fordert mehr Beratung durch das IDSt. Ich sage: Bei der Digitalisierung der Steuerverwaltung und darüber hinaus, Technikkompetenz heißt der Schlüssel, Vereinfachung ist der Weg und verlässliche zivilgesellschaftliche Expert*innen, wie bspw. der Chaos Computer Club, brauchen schon im Planungsprozess Gehör.
Meine Rede findet ihr hier: https://dbtg.tv/cvid/7535540
Türchen #17 – Künstliche Intelligenz

Türchen #17 – Künstliche Intelligenz

Künstliche Intelligenz kann und wird unseren Alltag ändern, wir wollen dass sie uns bereichert und nicht beschränkt. Die seit Jahren heiße Debatte mündete in Berichte über das chinesische Bürgerbewertungssystem und die Erkenntnisse über die weitreichenden Datenerhebungen digitaler Konzerne bis zum „Techlash“ – Eine Empörung der breiten Bevölkerung gegen jede Form digitaler Überwachung, egal, ob privat oder staatlich.
Die Privatsphäre ist ein Menschenrecht, das sich in Deutschland aus dem Artikel 2 des Grundgesetzes und in Europa aus dem Artikel 8 der Menschenrechtskonvention ableitet. Deshalb fordern wir ein explizites Verbot biometrischer Gesichtserkennung im öffentlichen Raum.