Ausschuss für Digitales (ADI)
Der Ausschuss für Digitales beschäftigt sich fachübergreifend mit gegenwärtigen Digitalisierungsthematiken. Als stellvertretendes Mitglied kümmere ich mich hier um den Themenbereich rund um die Blockchain, Digitale Bildung, sowie verschiedene netzpolitische Aspekte.
Es geht um viele Themen, die mir besonders am Herzen liegen, wie der Verbesserung der Rahmenbedingungen für IT-Sicherheitsforschung – konkret die Abschaffung des Hackerparagraphen; und die Schaffung eines ausgewogenen Angebots an Digitaler Bildung.
Sie finden dazu in der kommenden Zeit weitere Informationen.
Newsletter zu Digitales
In Arbeit
Newsletter zu Digitales II
In Arbeit
Bähmm! Retourkutsche! #MetaGotServed
Der Konzern Meta wurde von der irischen Datenschutzbehörde am Montag zu einer Bußgeld-Zahlung in Höhe von 1,2 Milliarden Euro verpflichtet! Grund dafür ist, dass Meta wiederholt massiv gegen die 2018 erlassene europäische Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) verstoßen hat.
Chat-Kontrolle?
Die #CSA-Verordnung der EU-Kommision vom Mai 2022 ist zum Scheitern verurteilt. Der Einsatz unreifer Technologie und KI in der Kommunikation ist untauglich zur Bekämpfung sexualisierter Gewalt, Missbrauch und Grooming im Netz.
CYBERSICHERHEIT – ANHÖRUNG DIGITALAUSSCHUSS
Link zur Anhörung:
https://www.bundestag.de/ausschuesse/a23_digitales/Anhoerungen/928388-928388
#14 – Bundestag in Hochform web3 & Metaverse
Den Dank der geladenen ExpertInnen, sich als Politik so früh um eine so entscheidende gesellschaftliche Entwicklung zu kümmern gebe ich gerne zurück. Lilith Wittmann mit ihrem sehr wichtigen Beitrag zum #SemanticWeb war ein echter Gewinn für die Diskussion. #JürgenGeuters Beitrag zur #Blockchain, ihren hyperkapitalistischen Strukturen oder #MalteEnglers Warnung zum web3, es handele sich um ein System, das niemandem vertrauen, aber allgemein akzeptierte Wahrheiten etablieren will, „helfe nur dem Zweck das ‚Problem Gesellschaft‘ aufzulösen“, mehr nicht, waren wie viele andere Diskussionsbeiträge enorm hilfreich.
Türchen #12 – WEB 3.0 – Innovation auf dem Prüfstand
Öffentliche Anhörung
Das Internet befindet sich in stetiger Entwicklung: Daten werden nicht mehr zentral gesammelt, sondern verteilen sich an unterschiedlichen, vernetzten Orten. Dies ermöglicht mit einer Art „digitalen Körper“ im Internet zu interagieren. Dies erstreckt sich auch auf den Handel im Internet #CryptoCurrency. Dieses „Web 3.0“ oder auch „Metaverse“ nutzt oftmals auch Künstliche Intelligenz, und stellt die Politik vor einige neue Herausforderungen. Einerseits müssen persönliche Daten weiterhin geschützt sein, andererseits soll das Potential des neuen „Metaverse“ verstanden und in zukunftsorientierte #Digitalpolitik umgesetzt werden.
Die Anhörung wird sich deswegen speziell den Fragen widmen, wo… [Zum Weiterlesen bitte anklicken]
GamesCom – Quest 2022
Von großen Titeln über inklusive Games bis hin zu #mentalhealth Games und #Atari-Ecke, es gab spannende Einblicke gamescom congress, #pointandclick Adventure-Titel für die Wishlist und die Erkenntnis, dass Games neben Spaß auch Wirtschaftsfaktor sind. Bis nächstes Jahr 🙂. #gamescom2022
Heute ist Digitaltag!
In ganz Deutschland finden Aktionen statt, die die unterschiedlichen Aspekte der Digitalisierung beleuchten und Chancen und Herausforderungen aufzeigen. Auch die AG Digitales der grünen Bundestagsfraktion ist dabei und stellt euch verschiedene Themen und Projekte vor, die wir zeitnah umsetzen wollen.
Ich bin Sabine Grützmacher, MdB und in den Ausschüssen Finanzen und Europäische Angelegenheiten. Da ich mich wissenschaftlich aber auch mit Themen wie digitale Bildung, kritische Datenmündigkeit und demokratische Netzpolitik befasst habe und mein Herz für die Unterstützung zivilgesellschaftlicher Sicherheitsforscher*innen schlägt, bin ich auch stellvertretendes Mitglied im Digitalausschuss.
Viel zu lange haben netzpolitische Aktivist*innen gegen die Einführung der Quellentelekommunikationsüberwachung protestiert. (zum weiterlesen, Titel anklicken)
Meine erste Plenarrede im Bundestag
Meine erste #Plenarrede im #Bundestag zum Antrag der Fraktion der CDU/CSU: Digitalisierungskosten bei steuergesetzlichen Vorhaben
Der Bundesrechnungshof mahnte zuletzt Ende Sept. 2021, das BMI erwecke den Eindruck die Digitalisierung sei weit fortgeschritten. Fakt: Von 1532 zu digitalisierenden einzelnen Verwaltungsleistungen des Bundes waren nur 58 gemäß Onlinezugangsgesetz digitalisiert. Dabei sind bereits Milliarden geflossen. [Zum Weiterlesen Titel anklicken]
Türchen #17 – Künstliche Intelligenz
Künstliche Intelligenz kann und wird unseren Alltag ändern, wir wollen dass sie uns bereichert und nicht beschränkt. Die seit Jahren heiße Debatte mündete in Berichte über das chinesische Bürgerbewertungssystem und die Erkenntnisse über die weitreichenden Datenerhebungen digitaler Konzerne bis zum „Techlash“ – Eine Empörung der breiten Bevölkerung gegen jede Form digitaler Überwachung, egal, ob privat oder staatlich. (weiterlesen)
Türchen #2 – Telekommunikationsüberwachung
Viel zu lange schon, beklagen netzpolitische Aktivist*innen die Einführung der Quellen-Telekommunikationsüberwachung. Mit ihrer Hilfe können Behörden z.B. auf Smartphones der Bürger*innen zugreifen. Dazu werden bekannte Software-Sicherheitslücken ausgenutzt, die durch deren Hersteller nicht geschlossen werden sollen (sog. „Patchen“) – sie bleiben bestehen.
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In Arbeit
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Bähmm! Retourkutsche! #MetaGotServed
Der Konzern Meta wurde von der irischen Datenschutzbehörde am Montag zu einer Bußgeld-Zahlung in Höhe von 1,2 Milliarden Euro verpflichtet! Grund dafür ist, dass Meta wiederholt massiv gegen die 2018 erlassene europäische Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) verstoßen hat.
Chat-Kontrolle?
Die #CSA-Verordnung der EU-Kommision vom Mai 2022 ist zum Scheitern verurteilt. Der Einsatz unreifer Technologie und KI in der Kommunikation ist untauglich zur Bekämpfung sexualisierter Gewalt, Missbrauch und Grooming im Netz.
CYBERSICHERHEIT – ANHÖRUNG DIGITALAUSSCHUSS
Link zur Anhörung:
https://www.bundestag.de/ausschuesse/a23_digitales/Anhoerungen/928388-928388
#14 – Bundestag in Hochform web3 & Metaverse
Den Dank der geladenen ExpertInnen, sich als Politik so früh um eine so entscheidende gesellschaftliche Entwicklung zu kümmern gebe ich gerne zurück. Lilith Wittmann mit ihrem sehr wichtigen Beitrag zum #SemanticWeb war ein echter Gewinn für die Diskussion. #JürgenGeuters Beitrag zur #Blockchain, ihren hyperkapitalistischen Strukturen oder #MalteEnglers Warnung zum web3, es handele sich um ein System, das niemandem vertrauen, aber allgemein akzeptierte Wahrheiten etablieren will, „helfe nur dem Zweck das ‚Problem Gesellschaft‘ aufzulösen“, mehr nicht, waren wie viele andere Diskussionsbeiträge enorm hilfreich.
Türchen #12 – WEB 3.0 – Innovation auf dem Prüfstand
Öffentliche Anhörung
Das Internet befindet sich in stetiger Entwicklung: Daten werden nicht mehr zentral gesammelt, sondern verteilen sich an unterschiedlichen, vernetzten Orten. Dies ermöglicht mit einer Art „digitalen Körper“ im Internet zu interagieren. Dies erstreckt sich auch auf den Handel im Internet #CryptoCurrency. Dieses „Web 3.0“ oder auch „Metaverse“ nutzt oftmals auch Künstliche Intelligenz, und stellt die Politik vor einige neue Herausforderungen. Einerseits müssen persönliche Daten weiterhin geschützt sein, andererseits soll das Potential des neuen „Metaverse“ verstanden und in zukunftsorientierte #Digitalpolitik umgesetzt werden.
Die Anhörung wird sich deswegen speziell den Fragen widmen, wo… [Zum Weiterlesen bitte anklicken]
GamesCom – Quest 2022
Von großen Titeln über inklusive Games bis hin zu #mentalhealth Games und #Atari-Ecke, es gab spannende Einblicke gamescom congress, #pointandclick Adventure-Titel für die Wishlist und die Erkenntnis, dass Games neben Spaß auch Wirtschaftsfaktor sind. Bis nächstes Jahr 🙂. #gamescom2022
Heute ist Digitaltag!
In ganz Deutschland finden Aktionen statt, die die unterschiedlichen Aspekte der Digitalisierung beleuchten und Chancen und Herausforderungen aufzeigen. Auch die AG Digitales der grünen Bundestagsfraktion ist dabei und stellt euch verschiedene Themen und Projekte vor, die wir zeitnah umsetzen wollen.
Ich bin Sabine Grützmacher, MdB und in den Ausschüssen Finanzen und Europäische Angelegenheiten. Da ich mich wissenschaftlich aber auch mit Themen wie digitale Bildung, kritische Datenmündigkeit und demokratische Netzpolitik befasst habe und mein Herz für die Unterstützung zivilgesellschaftlicher Sicherheitsforscher*innen schlägt, bin ich auch stellvertretendes Mitglied im Digitalausschuss.
Viel zu lange haben netzpolitische Aktivist*innen gegen die Einführung der Quellentelekommunikationsüberwachung protestiert. (zum weiterlesen, Titel anklicken)
Meine erste Plenarrede im Bundestag
Meine erste #Plenarrede im #Bundestag zum Antrag der Fraktion der CDU/CSU: Digitalisierungskosten bei steuergesetzlichen Vorhaben
Der Bundesrechnungshof mahnte zuletzt Ende Sept. 2021, das BMI erwecke den Eindruck die Digitalisierung sei weit fortgeschritten. Fakt: Von 1532 zu digitalisierenden einzelnen Verwaltungsleistungen des Bundes waren nur 58 gemäß Onlinezugangsgesetz digitalisiert. Dabei sind bereits Milliarden geflossen. [Zum Weiterlesen Titel anklicken]
Türchen #17 – Künstliche Intelligenz
Künstliche Intelligenz kann und wird unseren Alltag ändern, wir wollen dass sie uns bereichert und nicht beschränkt. Die seit Jahren heiße Debatte mündete in Berichte über das chinesische Bürgerbewertungssystem und die Erkenntnisse über die weitreichenden Datenerhebungen digitaler Konzerne bis zum „Techlash“ – Eine Empörung der breiten Bevölkerung gegen jede Form digitaler Überwachung, egal, ob privat oder staatlich. (weiterlesen)
Türchen #2 – Telekommunikationsüberwachung
Viel zu lange schon, beklagen netzpolitische Aktivist*innen die Einführung der Quellen-Telekommunikationsüberwachung. Mit ihrer Hilfe können Behörden z.B. auf Smartphones der Bürger*innen zugreifen. Dazu werden bekannte Software-Sicherheitslücken ausgenutzt, die durch deren Hersteller nicht geschlossen werden sollen (sog. „Patchen“) – sie bleiben bestehen.