Mitglied des Deutschen Bundestages
FAIRNESS, FORSCHUNG, FÖRDERN
UND TRANSPARENZ
Mitglied im Ausschuss für
Angelegenheiten der EU
Finanzen
Digitales (Stv.)
Arbeit und Soziales (Stv.)
Petitionsausschuss (Stv.)
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INTERNATIONALER FRAUENTAG 2023
Nicht nur heute am #Frauentag, sondern 365 Tage im Jahr setzen wir Grünen uns auch im Bundestag für echte Gleichberechtigung ein. Das heißt auch endlich Lohnlücken zu schließen. Die zuletzt verbindlich beschlossenen Maßnahmen für mehr Lohntransparenz auf EU-Ebene werden entsprechend positive Wirkung zeigen. Ein weiterer Schritt Richtung: Gleiches Gehalt für gleiche Arbeit, in #Deutschland und in der #EU.
STRUKTURELLE KINDERARMUT IN DEUTSCHLAND
Das wichtigste sozialpolitische Projekt dieser Legislatur steht auf der Kippe: Die #Kindergrundsicherung! Lisa Paus braucht dafür ab 20025 12 Mrd. Euro. Für die Einführung erste Gelder ab 2024.
Ziel ist es Kindern, die in Armut aufwachsen #Teilhabe zu ermöglichen. Wir sprechen hier von #Chancengleichheit bei jedem fünften Kind in der Bundesrepublik.
GESUCHT: STUDENTISCHE*R MITARBEITER*IN
Du bist Studierende*r in Berlin und suchst einen Nebenjob? Du interessierst Dich insbesondere für Grüne Politik? Dann werde Teil meines Teams im Bundestag! Willkommen sind Bewerbungen von Personen unabhängig von Geschlecht, Nationalität, Religionen und sexueller Identität. Menschen mit Schwerbehinderung werden bei gleicher Qualifikation bevorzugt.
Ich freue mich auf Deine Bewerbung!
Bewerbungsschluss ist der 31. März.
Sende Deine Unterlagen an: sabine.gruetzmacher@bundestag.de
CYBERSICHERHEIT – ANHÖRUNG DIGITALAUSSCHUSS
Link zur Anhörung:
https://www.bundestag.de/ausschuesse/a23_digitales/Anhoerungen/928388-928388
60 JAHRE ELYSÉE-VERTRAG – 60 JAHRE ZUSAMMENHALT
Symbole können keine Politik ersetzen, aber Symbole sind unersetzbar, wenn es darum geht, Fortschritte, Errungenschaften und Perspektiven politischen Handelns sichtbar zu machen. Auch daran erinnert der Elysée-Vertrag. 🇪🇺 Wie die Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft ist er einer der großen Bausteine nachhaltigen Friedens und Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Frankreich.
60 Jahre Elysée – wir erinnern uns: [weiterlesen…]
2023 – WAS KOMMT?
Was erwartet uns im neuen Jahr 2023? Ein Ausblick:
JAHRESRÜCKBLICK 2022
2022. Ein Jahr, in dem uns jeder Tag schwierige Entscheidungen abverlangt hat. Ein Jahr geprägt vom Kampf um unsere Nachbar*innen und unsere Bürger*innen. Krieg, Leid, Flucht, Hitze, Dürre, persönliche und wirtschaftliche Not waren uns ständige Herausforderung. Aber die Resultate seither können sich sehen lassen. Sicher sind sie nicht perfekt und bedürfen bisweilen der Feinjustierung. Dennoch sind die getroffenen Entscheidungen Millionen von Menschen und Unternehmen bis auf diesen Tag wichtige Unterstützung und Hilfe. [Weiterlesen…]
FROHES FEST
Channuka, Diwali oder Weihnachten. Diese Zeit des Jahres widmen wir der Wiederkehr des Lichts. In der dunkelsten Jahreszeit zünden wir symbolisch Lichter an. Ein liebgewordenes Ritual, dass nicht nur über kulturelle Grenzen hinweg verbindet, sondern wachrütteln will. #LichtderVerbundenheit [weiterlesen…]
#14 – Bundestag in Hochform web3 & Metaverse
Den Dank der geladenen ExpertInnen, sich als Politik so früh um eine so entscheidende gesellschaftliche Entwicklung zu kümmern gebe ich gerne zurück. Lilith Wittmann mit ihrem sehr wichtigen Beitrag zum #SemanticWeb war ein echter Gewinn für die Diskussion. #JürgenGeuters Beitrag zur #Blockchain, ihren hyperkapitalistischen Strukturen oder #MalteEnglers Warnung zum web3, es handele sich um ein System, das niemandem vertrauen, aber allgemein akzeptierte Wahrheiten etablieren will, „helfe nur dem Zweck das ‚Problem Gesellschaft‘ aufzulösen“, mehr nicht, waren wie viele andere Diskussionsbeiträge enorm hilfreich.
Türchen #13 – Sportler mit Herz für Kinder-Trauerclub
Sportler mit Herz - Weihnachtsgeschenke-Aktion Weihnachten ist traditionell die Zeit der großen Wünsche. Zur Wunscherfüllung jedoch braucht es Menschen, denen es echtes Anliegen ist, diese auch zu erfüllen. „Es gibt nichts Gutes, außer man tut es.“, zitiert Jens Klein...
Auch @afelia wird im Netz antisemitisch angefeindet. Doch @Twitter löscht solche menschenverachtenden Inhalte nur selten. Damit muss Schluss sein.
Darum klagen wir gemeinsam mit @EUJS und der Unterstützung durch @alfredlandecker gegen die Plattform.
#TwitterTrial
Am 10.3. startet die #GrüneDigitalkonferenz mit spannenden Keynotes & Workshops zu nachhaltiger #Digitalisierung, #Klimaschutz & #greenengineering. Mit dabei sind u.a. @RenateKuenast, @anna_cavazzini & #Habeck.
Infos & Anmeldung : https://gruene-bundestag.de/digitalkonferenz #gdk23
Was diese Woche gut war: Der Hinweisgeber hinter den #LuxLeaks wurde vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte als solcher anerkannt. Das bedeutet ein Ende jahrelanger Schikane - und zeigt, wie wichtig Schutz für Whistleblower ist. https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/egmr-echr0492023-whistleblower-halet-luxemburg-zu-unrecht-verurteilt/ \1
The countries of the Western Balkans belong to the #EU. @ABaerbock met with her new counterpart from Bosnia and Herzegovina, @DinoKonakovic: Granting candidate status for #BiH was an important signal. Going forward especially rule of law reforms are key. #MSC2023
Die Kindergrundsicherung ist der zentrale Baustein zur Bekämpfung von Kinderarmut. Kostet das Geld: ja! Ist die Wirkung unbezahlbar? Ja.
Gerade in diesen Zeiten dürfen Projekte wie die #Kindergrundsicherung nicht zur Diskussion stehen, jedes 5. Kind wächst in Armut auf.
Selbstverständlich kostet eine #Kindergrundsicherung Geld!
Der Kampf gegen Kinderarmut ist nicht zum Null-Tarif zu haben. Kindern in Not zu helfen ist eine der wichtigsten Aufgaben, die wir haben.
Wir dürfen uns nicht daran gewöhnen, dass in Deutschland jedes 5. Kind arm ist!
Der neue Bundesverband Housing First e.V. bündelt die Expertise der erfolgreichen dt. #HousingFirst Projekte.
Mit @ysaatio u. @SamTsemberis arbeiten wir an konzepttreuer und breiter Umsetzung des Ansatzes.
Gerne leisten wir unseren Beitrag für den nat. Aktionsplan!
🇩🇪🇫🇮🇺🇸
🏡🔑🤲 https://twitter.com/BMWSB_Bund/status/1626220868203585540
„Die Zur-Verfügung-Stellung von Wohnungen ist einer der Schlüssel zur Überwindung der #Obdachlosigkeit“, so @klara_geywitz. Dabei dürfe es nicht bleiben: „Mir ist wichtig, dass wir nach #HousingFirst die Fragen beantworten, was dann kommt – an Therapie & Zugang zum Arbeitsmarkt.“
Klarstellung: Die Meldestelle #Antifeminismus ist für Betroffene von Hass gegen Frauen. Die Behauptungen, sie rufe zum Denunzieren auf, sind falsch. Daten von TäterInnen werden nicht erfasst, die Fälle anonymisiert.
Für @GrueneBundestag kritisiert @Bina_Khan_ die extrem schleppende Auszahlung der Energiepreispauschale für Studierende - auch und vor allem hinsichtlich der komplizierten, im Widerspruch zur DSGVO stehenden Beantragungsmodalitäten #EGov https://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/studentinnen-koennen-energiepauschale-immer-noch-nicht-beantragen-a-aa79f5d8-5096-475c-b43c-51d4de03ca07?sara_ecid=soci_upd_KsBF0AFjflf0DZCxpPYDCQgO1dEMph
Das Grüne Netzwerk #Grundeinkommen. 15.2.23 online, 18-19 Uhr. Mit Wolfgang Strengmann-Kuhn. Sind #Bürgergeld, demnächst #Kindergrundsicherung Schritte in die Richtung zum #BGE? Wo stehen die #GRÜNEN auf dem Weg zum BGE? Link zum Meeting https://www.grundeinkommen-attac.de/aktivitaeten/onlineseminare @W_SK @gruene_ndk
Passend zum Valentinstag: Heute ist "I love #FreeSoftware Day", auch wenn das eigentlich 365 Tage im Jahr gelten sollte. Digitale Transformation ohne Engagement für #Opensource funktioniert nicht, deswegen: Danke 💚 und wir bleiben dran, um Ausbau+ Pflege politisch zu stärken.