Sabine Grützmacher

Mitglied des Deutschen Bundestages


FAIRNESS, FORSCHUNG, FÖRDERN
UND TRANSPARENZ

Mitglied im Ausschuss für

Angelegenheiten der EU
Finanzen
Digitales (Stv.)
Arbeit und Soziales (Stv.)
Petitionsausschuss (Stv.)

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Türchen #6 – Nikolaustag feiern?

Nikolaustag? Der Legende nach soll er Mädchen vor der Prostitution gerettet haben, indem er im Haus ihres Vaters Goldmünzen versteckte.
Auf diese Geschichte geht der Brauch zurück, Kindern Geschenke in ihre Schuhe zu legen. Das feiern wir jedes Jahr und dennoch ist das Ausmaß frauenfeindlicher Gewalt in Deutschland erschütternd – Gewalttaten sind niemals „private Tragödien“, sie gehen uns alle an. Das eigene Zuhause muss Schutzzone sein und darf nicht zum Sicherheitsrisiko werden.
Bislang waren #Frauenhäuser und auch #Beratungsstellen bundesweit jedoch unterfinanziert. #Schutzräume dürfen aber nicht von der Postleitzahl… [Weiterlesen, bitte Beitrag anklicken]

Türchen #5 – Engagement stark machen

Die diesjährige Blaulichtmeile war mir ein echtes Highlight. Was für ein Feuerwerk aus fast 50 Oberbergischen Vereinen, Institutionen und Gruppen verschiedenster Hilfsorganisationen. Rund 5.000 Besucher machten aus den Ständen und Vorführungen ein Volksfest. Mich bewegt es sehr, dass sich fast 30 Mio Menschen in Deutschland ehrenamtlich engagieren und dabei helfen, unsere Gesellschaft zusammenzuhalten. Insbesondere hier bei uns auf dem Land #Oberberg sind #Engagement und #Ehrenamt tragende Säulen eines lebendigen und funktionierenden Gemeinwesens, die nachhaltig zum gesellschaftlichen Zusammenhalt beitragen. Dieses Engagement für alle Generationen verdient Anerkennung und Wertschätzung.
Jedoch beklagen Vereine … [Weiterlesen, bitte Beitrag anklicken]

Türchen #4 – Beschleunigungspaket zur Energiewende

#Sicherheit erleben wir heute als eine vielschichtige Herausforderung. #Effizienz braucht Synergien. Die beschlossenen Novellen packen die Krisen dort an, wo es wehtut.
Mehr Erneuerbare und mehr Energieeffizienz sind die Schlüssel, um unsere Abhängigkeit von fossilen Rohstoffen zu überwinden und gleichzeitig eine sichere und saubere Energieversorgung unseres Landes zu gewährleisten. #Klima
Was ist neu? [Weiterlesen, bitte Beitrag anklicken]

Türchen #3 – Verschleierte Vermögen entdecken

In Städten und Dörfern zogen Hundertausende im Protest auf die Straßen. Flüchtende wurden herzlich aufgenommen. Weltweit stehen die Menschen gemeinsam gegen Russlands völkerrechtswidrigen Angriff auf die Ukraine. Jedes Land der Welt mit Sinn für staatliche Souveränität schloss sich an. Sanktionen wurden gemeinschaftlich verhängt. So auch in der Europäischen Union. Völlig zurecht erwartet nicht nur die Ukraine, sondern die gesamte #EU eine aktive Rolle Deutschlands. [Weiterlesen, bitte Beitrag anklicken]

1 Jahr Bundestag

Vor 1 Jahr gab es meinen ersten „#Bundestag-Adventskalender“: Türchen für Türchen meine persönlichen Highlights aus dem Koalitionsvertragswerk. Nun ist ein Jahr vergangen und es gibt Krieg in Europa.
Mit meinem #Adventskalender2022 wollen wir zurückblicken auf das, was wir trotzdem binnen Jahresfrist erreichen konnten und an was wir weiterarbeiten müssen. Schauen wir gemeinsam hin, wieder Türchen für Türchen durch den Advent. Morgen geht es los!

BÜRGERGELD – PERSÖNLICHE ERKLÄRUNG

Größte Sozialreform seit knapp 20 Jahren
Das sollte das Bürgergeld sein. Schluss machen mit Hartz IV und der damit einhergehenden Stigmatisierung und Entwürdigung bedürftiger Menschen. Unser entsprechender Gesetzesentwurf wollte die Menschen wieder in den Mittelpunkt stellen.
Sicher ist: In der Gesamtschau wird sich das Grundsicherungssystem für viele Menschen, die von den aktiven Leistungen im Bürgergeld profitieren, zum Positiven verändern.
Die Kompromisse, dem Einfluss der Union im Bundesrat geschuldet, schmerzen mich persönlich sehr. Denn sie entspringen dem Irrglauben, dass erwerbslose Menschen die alleinige Schuld an ihrer Arbeitslosigkeit tragen und sie grundsätzlich mit Druck und Sanktionen zur Arbeit aktiviert werden müssen.
In einer beispiellosen populistischen Kampagne […] zum Weiterlesen bitte Beitraganklicken…

Bis 2030 wird Kohleausstieg im Westen verbindlich umgesetzt

Das bedeutet, die Hälfte der schon genehmigten Kohle bleibt, wo sie hingehört: im Boden! In unseren Zeiten sind 280 Millionen Tonnen geförderter Kohle ein großer Schritt. Diese Zeiten brauchen den Blick auf Versorgungssicherheit. Daher gehen zwei Blöcke des Kraftwerks Neurath nicht dieses Jahr, sondern erst 2024 vom Netz.

Für den Umsiedlungsabschnitt 3 bedeutet das konkret: [zum Weiterlesen anklicken]

Armutsfeste Grundsicherung in der EU

Empfehlung der EU-Kommission: Signal für armutsfeste Grundsicherung in der EU
Anlässlich der heute vorgeschlagenen „Empfehlung für ein angemessenes Mindesteinkommen zur Gewährleistung einer aktiven Inklusion“ erklären Sabine Grützmacher, Obfrau im Ausschuss für Angelegenheiten der EU und Wolfgang Strengmann-Kuhn, Obmann im Ausschuss für Arbeit und Soziales:
Nachdem die EU bereits eine Rahmenrichtlinie für Mindestlöhne beschlossen hat, ist es Zeit für einen weiteren Schritt zur Vermeidung von Armut, nämlich eine Regelung für die Grundsicherung in der EU. Die EU-Kommission hat heute [bitte anklicken zum Weiterlesen]

Kurz vor Ende der Amtszeit von Präsident Bolsonaro, soll noch ein Gesetz durch den brasilianischen Senat gebracht werden, das u.a. die Umwelt- und Gesundheitsbehörden bei der Zulassung von Pestiziden kastriert. Die Umweltbewegung dort nennt es #PacoteDoVeneno - Giftpaket. (1/3)

Gut, dass dieses rechtsextreme Netzwerk gestoppt wurde, danke an alle, die an der Aufklärung beteiligt waren. Der Vorfall zeigt, was in Deutschland unsere #Demokratie wirklich gefährdet: rechtsextreme Gruppierungen und #Reichsbuerger mit Umsturzphantasien!
https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2022-12/razzien-rechtsextreme-verschwoerung-putsch-birgit-malsack-winkemann-afd?wt_zmc=sm.ext.zonaudev.twitter.ref.zeitde.share.link.x

Je mehr Menschen jetzt freiwillig eine Maske tragen, desto stärker werden Infektionsketten durchbrochen. Das gilt nicht nur für Corona sondern auch für Grippe, RSV und andere Atemwegserkrankungen. Das Gesundheitssystem dankt.
#MedizinBrennt

Das neue #Selbstbestimmungsgesetz kommt - egal, ob reaktionäre & menschenverachtende Personen(-Gruppen) etwas dagegen haben. Wir alle sollen unsere Persönlichkeit individuell entfalten können - ob vor, in oder ohne Kameras. #TransRightsAreHumanRights https://www.zdf.de/comedy/zdf-magazin-royale/zdf-magazin-royale-vom-2-dezember-2022-100.html

Gestern @janboehm zu Verbindungen von Beatrix v. Storch zum russischen Oligarchen Malofejew.

Ich führe seit Monaten Prozesse zum Thema. Nun hab ich vorm Oberlandesgericht Hamburg gewonnen.

Thread über die "Demo für alle", v. #Storch, Kalbitz-Anwalt Schoemakers...🧵(1/X) #turds

Seit Jahren pumpen rechte Netzwerke aus Russland & anderswo Millionen in Kampagnen gegen #trans Personen. Das Ziel: die gesellschaftliche Stimmung zu vergiften.

Wir müssen uns dem entgegenstellen. Trans Rechte sind Menschenrechte.
Danke, @janboehm! #turds
https://www.zdf.de/comedy/zdf-magazin-royale/zdf-magazin-royale-vom-2-dezember-2022-100.html#xtor=CS5-66

Mal gute Nachrichten!

„Operation Admiral“:
- größter Schlag gegen #Umsatzsteuer-Betrug bisher
- 2,2 Mrd. #EU Steuerschaden
- Erfolg für EU Staatsanwalt (#EUStA)

Gesamt-Steuerschaden allein in 🇩🇪 14 Mrd €. Zeit Reform, wie in 🇮🇹🇪🇸 voranzubringen.

https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/umsatzsteuerbetrug-karussellgeschaefte-eusta-1.5706610

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