AUSSCHUSS ARBEIT & SOZIALES

Mit acht Vollmitgliedern und acht StellvertreterInnen ist die Grüne Fraktion im größten Ausschuss der 20. Wahlperiode vertreten. Ich gehöre hier nur zu den Stellvertreterinnen und begleite diesen Ausschuss von daher nur am Rande.
Mein Ziel ist es das Thema „Europäischer Sozialfond“ und seine Umsetzung in Deutschland auch in diesem Ausschuss mit abzudecken.

Auf der Tagesordnung stehen in erster Linie die Verhandlungen über die Ausgestaltung und Weiterentwicklung unserer sozialen Sicherungssysteme, von der Rente über die Arbeitsmarktpolitik, Inklusion von behinderten Menschen in den Arbeitsmarkt, Kurzarbeitergeld und die Digitalisierung des Arbeitsmarktes. Für uns Grüne aus Nordrhein-Westfahlen ist als Vollmitglied Markus Kurth im Ausschuss.

Newsletter zum ESF -Europäischer Sozialfonds

Hier finden Sie aktuelle Informationen rund um den Europäischen Sozialfonds.

Newsletter des Paritätischen Wohlfahrtverbandes zur EU

Zu Sozialen Europa im Speziellen bietet der Paritätische Wohlfahrtsverband einige empfehlenswerte Infos auf seiner Webseite und einen entsprechenden Newsletter

Civil Media beschreibt den Aufschwung von tatsächlich sozialen Medien – und damit den Gegenentwurf zu Alarmismus, Sensationsgeilheit und asozialen Medien. Dabei werden konstruktiver Journalismus und respekt- volle Interaktionen großgeschrieben: Statt toxischen Online-Communitys wünschen sich immer mehr Menschen einen bewussteren und achtsamen Austausch. Die neue Plattform Herd beispielsweise setzt andere Standards: Keine Werbung, kein Verkauf von Daten, keine Hatespeech oder Fake News – das sind die Grundlagen, um echtes Zusammengehörigkeitsgefühl zu ermöglichen.

Türchen #9 – und die Rentner*innen?

1 Jahr Bundestag und die Rentner*innen #Rente Viele Rentner*innen konnten sich über mehr Geld freuen. Die letzte Rentenerhöhung fand im Juli 2022 statt. Doch die aktuelle Situation in Folge des Ukraine-Kriegs und der Energiekrise, insbesondere die Inflation und die...

Türchen #8 – Familien vor

Familien sind so vielfältig wie das Leben selbst. Wir machen Politik für alle. Obwohl Deutschland ein wohlhabendes Land ist, sind die Chancen sehr ungleich verteilt. Es gibt kein größeres Armutsrisiko, als alleinerziehend zu sein. Jedes fünfte Kind wächst in Armut auf. [Zum Weiterlesen bitte anklicken]

Türchen #7 – Bürger*innen im Fokus

Vieles ist teurer geworden. Auch bei uns in #Oberberg sind die vielfältigen Auswirkungen von Krieg #Ukraine und #Energiekrise spürbar.
Wir 🚦 haben daher im vergangenen Jahr zahlreiche Entlastungen auf den Weg gebracht. Welche das sind, erahrt ihr im Beitrag [bitte anklicken]

Türchen #6 – Nikolaustag feiern?

Nikolaustag? Der Legende nach soll er Mädchen vor der Prostitution gerettet haben, indem er im Haus ihres Vaters Goldmünzen versteckte.
Auf diese Geschichte geht der Brauch zurück, Kindern Geschenke in ihre Schuhe zu legen. Das feiern wir jedes Jahr und dennoch ist das Ausmaß frauenfeindlicher Gewalt in Deutschland erschütternd – Gewalttaten sind niemals „private Tragödien“, sie gehen uns alle an. Das eigene Zuhause muss Schutzzone sein und darf nicht zum Sicherheitsrisiko werden.
Bislang waren #Frauenhäuser und auch #Beratungsstellen bundesweit jedoch unterfinanziert. #Schutzräume dürfen aber nicht von der Postleitzahl… [Weiterlesen, bitte Beitrag anklicken]

Türchen #5 – Engagement stark machen

Die diesjährige Blaulichtmeile war mir ein echtes Highlight. Was für ein Feuerwerk aus fast 50 Oberbergischen Vereinen, Institutionen und Gruppen verschiedenster Hilfsorganisationen. Rund 5.000 Besucher machten aus den Ständen und Vorführungen ein Volksfest. Mich bewegt es sehr, dass sich fast 30 Mio Menschen in Deutschland ehrenamtlich engagieren und dabei helfen, unsere Gesellschaft zusammenzuhalten. Insbesondere hier bei uns auf dem Land #Oberberg sind #Engagement und #Ehrenamt tragende Säulen eines lebendigen und funktionierenden Gemeinwesens, die nachhaltig zum gesellschaftlichen Zusammenhalt beitragen. Dieses Engagement für alle Generationen verdient Anerkennung und Wertschätzung.
Jedoch beklagen Vereine … [Weiterlesen, bitte Beitrag anklicken]

BÜRGERGELD – PERSÖNLICHE ERKLÄRUNG

Größte Sozialreform seit knapp 20 Jahren
Das sollte das Bürgergeld sein. Schluss machen mit Hartz IV und der damit einhergehenden Stigmatisierung und Entwürdigung bedürftiger Menschen. Unser entsprechender Gesetzesentwurf wollte die Menschen wieder in den Mittelpunkt stellen.
Sicher ist: In der Gesamtschau wird sich das Grundsicherungssystem für viele Menschen, die von den aktiven Leistungen im Bürgergeld profitieren, zum Positiven verändern.
Die Kompromisse, dem Einfluss der Union im Bundesrat geschuldet, schmerzen mich persönlich sehr. Denn sie entspringen dem Irrglauben, dass erwerbslose Menschen die alleinige Schuld an ihrer Arbeitslosigkeit tragen und sie grundsätzlich mit Druck und Sanktionen zur Arbeit aktiviert werden müssen.
In einer beispiellosen populistischen Kampagne […] zum Weiterlesen bitte Beitraganklicken…

Armutsfeste Grundsicherung in der EU

Empfehlung der EU-Kommission: Signal für armutsfeste Grundsicherung in der EU
Anlässlich der heute vorgeschlagenen „Empfehlung für ein angemessenes Mindesteinkommen zur Gewährleistung einer aktiven Inklusion“ erklären Sabine Grützmacher, Obfrau im Ausschuss für Angelegenheiten der EU und Wolfgang Strengmann-Kuhn, Obmann im Ausschuss für Arbeit und Soziales:
Nachdem die EU bereits eine Rahmenrichtlinie für Mindestlöhne beschlossen hat, ist es Zeit für einen weiteren Schritt zur Vermeidung von Armut, nämlich eine Regelung für die Grundsicherung in der EU. Die EU-Kommission hat heute [bitte anklicken zum Weiterlesen]