Türchen #21 – Bürgerräte

Türchen #21 – Bürgerräte

by | Dec 21, 2021 | Ampel-Koalition, Demokratie, Grundrechte

Es ist auch Aufgabe der Politik, die Bürger*innen mitzunehmen. Transparentes Handeln und offene Kommunikation müssen bürgerliches Recht in aufgeklärten, modernen Gesellschaften sein. Immer mehr Menschen fühlen sich nicht gehört oder gesehen. Das darf nicht sein. Mit einem klaren Bekenntnis zu mehr Tansparenz wollen wir ihnen letztlich auch die Chance geben, in Bürgerräten selbst mitzuentscheiden, Verantwortung zu übernehmen und in den Dialog zu treten-
Türchen #19 – Gemeinsam stark

Türchen #19 – Gemeinsam stark

by | Dec 19, 2021 | Ampel-Koalition, Finanzen

Gute Politik braucht Bund, Länder und Kommunen.
Die sozial-ökologische Transformation wird nur gemeinsam gelingen. Aufgrund langjähriger Mitarbeit in der Kommunalpolitik ist mir bewusst, wie wichtig die kommunalen Partner*innen sind. Gestaltungsspielräume kommunaler Politik müssen auch wirklich vorhanden sein und dürfen nicht nur auf dem Papier existieren. Gerade hier ist parteiübergreifende Zusammenarbeit für das Wohl der Kommunen unglaublich wichtig, sei es zur Umsetzung guter Klimaschutzpolitik oder auch zur Umsetzung gemeinsamer Projekte im Bereich des bezahlbaren Wohnraums.
Doch zur Wahrheit gehört auch: gute Politik braucht nicht nur gute Köpfe, sondern auch finanzielle Gestaltungsspielräume.
Deswegen ist mein heutiges Highlight das Bekenntnis zur Verbesserung der kommunalen Finanzsituation.#mehrfortschrittwagen
Türchen #18 – Kohle für Kultur

Türchen #18 – Kohle für Kultur

by | Dec 18, 2021 | Ampel-Koalition, Fördermittel, Kultur

Zur Kultur gehört auch die Bandszene. Dieses Türchen bietet deswegen neben meinem persönlichen Highlight aus dem Koalitionsvertrag auch einen persönlich wärmstens zu empfehlen den Veranstaltungshinweis für heute Abend.

Auch die regionale Bandszene geht in Pandemiezeiten digitale neue Wege.

Dank der @warehousestage gibt es heute die @lostkeysoberberg um 18 Uhr live zu sehen:

https://www.facebook.com/100957071632409/posts/456185796109533
Türchen #17 – Künstliche Intelligenz

Türchen #17 – Künstliche Intelligenz

by | Dec 17, 2021 | Ampel-Koalition, Demokratie, Grundrechte

Künstliche Intelligenz kann und wird unseren Alltag ändern, wir wollen dass sie uns bereichert und nicht beschränkt. Die seit Jahren heiße Debatte mündete in Berichte über das chinesische Bürgerbewertungssystem und die Erkenntnisse über die weitreichenden Datenerhebungen digitaler Konzerne bis zum “Techlash” – Eine Empörung der breiten Bevölkerung gegen jede Form digitaler Überwachung, egal, ob privat oder staatlich.
Die Privatsphäre ist ein Menschenrecht, das sich in Deutschland aus dem Artikel 2 des Grundgesetzes und in Europa aus dem Artikel 8 der Menschenrechtskonvention ableitet. Deshalb fordern wir ein explizites Verbot biometrischer Gesichtserkennung im öffentlichen Raum.

Türchen #16 – Klimaschutz now!

Türchen #16 – Klimaschutz now!

by | Dec 16, 2021 | Ampel-Koalition, Erneuerbare Energien, Europäische Union, Grundrechte, Klimaschutz, Klimawandelfolgen

Was ist wirklich machbar und wann? Wir wollen nicht akzeptieren, wenn Dörfer entgegen aller Bemühungen um Fortschritt weiter abgebaggert werden, Menschen ihre Heimat verlieren. #BauerHeukamp #alledoeferbleiben

Der diese Woche vorgelegte Klimabericht des NRW-Umweltministeriums alarmiert auf 320 Seiten mit für unser Bundesland einmalig umfangreicher Fakten- und Datenlage:
Der Klimawandel ist längst spür- und nachweisbar – und das in allen Umwelt-, Wirtschafts- und Lebensbereichen. Wetterextreme werden häufiger und intensiver. Die Dürrejahre 2018 bis 2020 und die Flutkatastrophe in diesem Sommer haben gezeigt, mit welcher Wucht sie uns treffen können. Darauf müssen wir uns auf allen Ebenen vorbereiten.

Wir setzen den Europäischen Green Deal in Deutschland durch vielerlei Maßnahmen um, u.a. werden wir den Kohleausstieg acht Jahre vorziehen und die Solar- und Windkraft ausbauen. Bis 2030 soll 80% des Stromverbrauchs aus erneuerbaren Energien stammen. Nur so bringen wir Deutschland auf den 1,5 Grad-Pfad. Auch das diesjährige Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Klimaschutzgesetz machte deutlich, wie dringend Handeln ist, um uns zu schützen und zukünftigen Generationen ein lebenswertes Leben zu ermöglichen.

Türchen #15 – Meister = Master

Türchen #15 – Meister = Master

by | Dec 16, 2021 | Ampel-Koalition, Arbeit, Frauenrechte, Handwerk

Entgegen dem allgemeinen Wirtschaftstrend in der Corona-Krise boomt das nordrhein-westfälische Handwerk. Im dritten Quartal 2021 lag der Umsatz der Handwerksunternehmen im zulassungspflichtigen Handwerk in Nordrhein-Westfalen um 4,5 Prozent über dem Ergebnis des entsprechenden Vorjahreszeitraums.

Doch auch in fast allen Gewerken “sank die Mitarbeiterzahl” trotz der guten Auftrags- und Umsatzlage.

Resilienz gegen zu erwartende Klimawandelfolgen und den sozialökologischen Umbau unseres Landes (Solarpanele auf Dächer, Dämmungen, Windkrafträder, 400.000 neue Wohnungen jährlich, etc.) schaffen wir nur mit und durch das Handwerk! Deswegen möchten wir die berufliche Bildung stärker würdigen, u.a. durch eine Ausbildungsgarantie, den Ausbau der Berufsorientierung an Schulen und eine deutliche Preissenkung der Meisterkurse. Meister=Master.