#14 – Bundestag in Hochform web3 & Metaverse

#14 – Bundestag in Hochform web3 & Metaverse

Den Dank der geladenen ExpertInnen, sich als Politik so früh um eine so entscheidende gesellschaftliche Entwicklung zu kümmern gebe ich gerne zurück. Lilith Wittmann mit ihrem sehr wichtigen Beitrag zum #SemanticWeb war ein echter Gewinn für die Diskussion. #JürgenGeuters Beitrag zur #Blockchain, ihren hyperkapitalistischen Strukturen oder #MalteEnglers Warnung zum web3, es handele sich um ein System, das niemandem vertrauen, aber allgemein akzeptierte Wahrheiten etablieren will, „helfe nur dem Zweck das ‚Problem Gesellschaft‘ aufzulösen“, mehr nicht, waren wie viele andere Diskussionsbeiträge enorm hilfreich.

Wer den Bundestag in seiner coolsten Version in der Diskussion um web3, Blockchain und dem Metaverse gestern verpasst hat, findet den Link zur Aufnahme hier:

Türchen #12 – WEB 3.0 – Innovation auf dem Prüfstand

Türchen #12 – WEB 3.0 – Innovation auf dem Prüfstand

Öffentliche Anhörung

Das Internet befindet sich in stetiger Entwicklung: Daten werden nicht mehr zentral gesammelt, sondern verteilen sich an unterschiedlichen, vernetzten Orten. Dies ermöglicht mit einer Art „digitalen Körper“ im Internet zu interagieren. Dies erstreckt sich auch auf den Handel im Internet #CryptoCurrency. Dieses „Web 3.0“ oder auch „Metaverse“ nutzt oftmals auch Künstliche Intelligenz, und stellt die Politik vor einige neue Herausforderungen. Einerseits müssen persönliche Daten weiterhin geschützt sein, andererseits soll das Potential des neuen „Metaverse“ verstanden und in zukunftsorientierte #Digitalpolitik umgesetzt werden.
 

Die Anhörung wird sich deswegen speziell den Fragen widmen, wo die Risiken des Web 3.0 liegen und wie diese minimiert werden können. Das Ziel: Ein sicherer Raum für alle Nutzer*innen. Unter Berücksichtigung sozialer und gesellschaftspolitischer Folgewirkungen. Wir freuen uns außerdem, auf eine starke Beteiligung der digitalen #Zivilgesellschaft bei der Erörterung dieser wichtigen Fragen zählen zu können. Ob und inwiefern Web3.0 und das Metaverse als neue förderungswürdige #Zukunftstechnologien anzusehen sind, oder es auch wichtige Kritikpunkte geben wird, werden wir in der (auch per Bundestag.de verfolgbaren) Anhörung erörtern.
Zur Anhörung hier lang BUNDESTAG-LINK (Stream)
Türchen #9 – und die Rentner*innen?

Türchen #9 – und die Rentner*innen?

1 Jahr Bundestag und die Rentner*innen #Rente

Viele Rentner*innen konnten sich über mehr Geld freuen. Die letzte Rentenerhöhung fand im Juli 2022 statt. Doch die aktuelle Situation in Folge des Ukraine-Kriegs und der Energiekrise, insbesondere die Inflation und die steigenden Gas- und Stromkosten, bringt zahlreiche Menschen an ihre finanziellen Grenzen. Das gilt insbesondere für jene, die auf Renten angewiesen sind.
Auch in Oberberg müssen die Preissteigerungen gestemmt werden, muss das Geld zum Leben reichen. Der Aufschrei zum ersten #Entlastungspaket war groß. Und wir haben darauf regiert. Zahlreiche Entlastungsmaßnahmen wurden verabschiedet, andere werden noch beraten, stehen aber demnächst zur Entscheidung an. 👇
Was haben wir bereits für unsere Rentner*innen getan?

👉
Deutlich mehr Rente seit Juli 2022
👉300€ Einmalzahlung im Dezember 2022 (#Energiepauschale)
Für Arbeitnehmer*innen interessant:

#Sicherheit
der Rente:
Des Weiteren wird die Beitragsbemessungsgrenze in der allgemeinen Rentenversicherung ab 2023 angepasst. In den neuen Bundesländern liegt diese dann bei 7100 Euro (2022: 6750 Euro) und in den alten Bundesländern bei 7300 Euro im Monat (2022: 7050 Euro). Damit wollen wir in einem ersten Schritt das Sozialsystem an sich schützen.

Mit dem dritten Entlastungspaket sollen ab dem 1. Januar 202 Rentenbeiträge zudem voll steuerlich absetzbar werden. Ziel ist es, eine Doppelbesteuerung zu verhindern und Bürger*innen zu entlasten.

Was steht weiter auf der Agenda?
Weitere #Rentenerhöhung 2023

Unlängst kündigte unser Arbeits- und Sozialminister Hubertus Heil (SPD) an, Rentner*innen können „im Sommer erneut mit einer spürbaren Rentenerhöhung rechnen.“ Schätzungen soll die gesetzliche Rente im Juli in Westdeutschland um rund 3,5 Prozent und in Ostdeutschland um gut 4,2 Prozent steigen, wie die Deutsche Presse-Agentur (dpa) berichtet. Das geht aus dem Entwurf des Rentenversicherungsberichts 2022 hervor.

Wir bleiben weiter am Puls der Zeit. Danke auch hier für Eure Beteiligung durch Zuschriften!
Türchen #8 – Familien vor

Türchen #8 – Familien vor

Familien sind so vielfältig wie das Leben selbst. Wir machen Politik für alle. Obwohl Deutschland ein wohlhabendes Land ist, sind die Chancen sehr ungleich verteilt. Es gibt kein größeres Armutsrisiko, als alleinerziehend zu sein. Jedes fünfte Kind wächst in Armut auf.

Die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona- und Energiekrise belasten viele Menschen in Deutschland. Auch Familien im Oberbergischen spüren die Preissteigerungen. Die 🚦 hat in diesem Jahr Entlastungsmaßnahmen speziell für Familien auf den Weg gebracht. 👇
So entlasten wir Familien 💪

👉
Kindergelderhöhung auf 250 € ab Januar 2023
👉 100 € Kinderbonus im Juli 2022
👉 Steuerliche Entlastungen
Türchen #7 – Bürger*innen im Fokus

Türchen #7 – Bürger*innen im Fokus

Vieles ist teurer geworden. Auch bei uns in #Oberberg sind die vielfältigen Auswirkungen von Krieg #Ukraine und #Energiekrise spürbar. Wir 🚦 haben daher im vergangenen Jahr zahlreiche Entlastungen auf den Weg gebracht. 👇
 
👉12€ Mindestlohn
👉weniger Sozialabgabe im Mini/Midi-Job
👉bis zu 200€ Einmalzahlungen (arbeitslose & bedürftige Menschen)
👉das 9€-Ticket
👉300€ Energiepreispauschale (Arbeitnehmer*innen)
👉2 Heizkostenzuschüsse (Wohngeld/Bafög-Empfänger*innen)
Es soll allen klar sein, dass wir am Puls der komplexen Herausforderungen unserer Zeit sind. Niemand darf zurückbleiben. Das gilt auch in Zukunft. Eine ganze Reihe weiterer Maßnahmen kommen, alte werden eruiert und wenn nötig und möglich verbessert.
Das kommt:

👉
Abschlagszahlungen für Gas- & Fernwärme im Dezember werden übernommen
👉das bundesweite 49€-Ticket
👉Gas- & Strompreisbremse
👉Wohngeld-Plus-Gesetz: mehr Menschen haben Anspruch auf Leistungen
👉Inflationsausgleich in der Grundsicherung durch das Bürgergeld
Wir danken Euch sehr für die vielen Zuschriften und Inspirationen, die wir im Laufe des Jahres erhalten haben. Nur #gemeinsam sind wir stark.
Türchen #6 – Nikolaustag feiern?

Türchen #6 – Nikolaustag feiern?

++ DANKE ++ #Ehrenamtstag

Nikolaustag? Der Legende nach soll er Mädchen vor der Prostitution gerettet haben, indem er im Haus ihres Vaters Goldmünzen versteckte.
Auf diese Geschichte geht der Brauch zurück, Kindern Geschenke in ihre Schuhe zu legen. Das feiern wir jedes Jahr und dennoch ist das Ausmaß frauenfeindlicher Gewalt in Deutschland erschütternd – Gewalttaten sind niemals „private Tragödien“, sie gehen uns alle an. Das eigene Zuhause muss Schutzzone sein und darf nicht zum Sicherheitsrisiko werden.
Bislang waren #Frauenhäuser und auch #Beratungsstellen bundesweit jedoch unterfinanziert. #Schutzräume dürfen aber nicht von der Postleitzahl abhängen. Die Beteiligung des Bundes an der Regelfinanzierung ist ein wichtiger erster Schritt, über den ich mich sehr freue. Wichtig ist aber auch der Ausbau des Hilfesystems – inklusive Prävention, und einer härteren #Sanktionierung frauenfeindlicher Gewalt. Justizminister Buschmann kündigt eine entsprechend härtere Bestrafung von Gewalt gegen Frauen an – dazu werden wir den §46 StGB entsprechend ändern. Zudem setzen wir die #IstanbulKonvention vorbehaltlos um. Eine neue Koordinierungsstelle im Familienministerium wird dies gewährleisten. Zudem stärken wir effektiv die Schutzprogramme, damit endlich alle Frauen und Mädchen in Deutschland ein Leben frei von Gewalt führen können.
Für Oberberger*innen:
Die (endlich) vorhandene neue Beratungsstelle in Gummersbach bietet hier Unterstützung:
Caritasverband für den Oberbergischen Kreis
Beratung nach dem Gewaltschutzgesetz
Talstraße 1
51643 Gummersbach
Telefon: 02261 306-841
E-Mail: frauenhaus@caritas-oberberg.de
Das Frauenhaus ist dort ebenfalls erreichbar.
Für betroffene Kinder: nina + nico
Verein zur Beratung von Frauen, Mädchen/Jungen e.V.
Kaiserstraße 21-27
51643 Gummersbach
Telefon: 02261 24792
Handy: 0160 94906632
E-Mail: info@nina-nico.de
Hilfetelefon Gewalt gegen Frauen
08000 116016