Türchen #24 – Vierte Gewalt

Türchen #24 – Vierte Gewalt

Eine freie Presse, die sog. „Vierte Gewalt“, ist Grundvoraussetzung für das Funktionieren von Demokratien. Unsere Zivilgesellschaften leben auch von dem Mut derjenigen, die einen Beitrag zur Aufklärung von Verbrechen gegen die Menschlichkeit leisten – als Journalist*innen, Aktivist*innen oder Whistleblower*innen. Sie zu stärken und zu schützen, verstehen wir als immens wichtige Aufgabe und selbstkritische Verpflichtung. #MehrFortschrittWagen

Türchen #21 – Bürgerräte

Türchen #21 – Bürgerräte

Es ist auch Aufgabe der Politik, die Bürger*innen mitzunehmen. Transparentes Handeln und offene Kommunikation müssen bürgerliches Recht in aufgeklärten, modernen Gesellschaften sein. Immer mehr Menschen fühlen sich nicht gehört oder gesehen. Das darf nicht sein. Mit einem klaren Bekenntnis zu mehr Tansparenz wollen wir ihnen letztlich auch die Chance geben, in Bürgerräten selbst mitzuentscheiden, Verantwortung zu übernehmen und in den Dialog zu treten-

Türchen #19 – Gemeinsam stark

Türchen #19 – Gemeinsam stark

Gute Politik braucht Bund, Länder und Kommunen.
Die sozial-ökologische Transformation wird nur gemeinsam gelingen. Aufgrund langjähriger Mitarbeit in der Kommunalpolitik ist mir bewusst, wie wichtig die kommunalen Partner*innen sind. Gestaltungsspielräume kommunaler Politik müssen auch wirklich vorhanden sein und dürfen nicht nur auf dem Papier existieren. Gerade hier ist parteiübergreifende Zusammenarbeit für das Wohl der Kommunen unglaublich wichtig, sei es zur Umsetzung guter Klimaschutzpolitik oder auch zur Umsetzung gemeinsamer Projekte im Bereich des bezahlbaren Wohnraums.
Doch zur Wahrheit gehört auch: gute Politik braucht nicht nur gute Köpfe, sondern auch finanzielle Gestaltungsspielräume.
Deswegen ist mein heutiges Highlight das Bekenntnis zur Verbesserung der kommunalen Finanzsituation.#mehrfortschrittwagen

Türchen #18 – Kohle für Kultur

Türchen #18 – Kohle für Kultur

Zur Kultur gehört auch die Bandszene. Dieses Türchen bietet deswegen neben meinem persönlichen Highlight aus dem Koalitionsvertrag auch einen persönlich wärmstens zu empfehlen den Veranstaltungshinweis für heute Abend.

Auch die regionale Bandszene geht in Pandemiezeiten digitale neue Wege.

Dank der @warehousestage gibt es heute die @lostkeysoberberg um 18 Uhr live zu sehen:

https://www.facebook.com/100957071632409/posts/456185796109533
Türchen #17 – Künstliche Intelligenz

Türchen #17 – Künstliche Intelligenz

Künstliche Intelligenz kann und wird unseren Alltag ändern, wir wollen dass sie uns bereichert und nicht beschränkt. Die seit Jahren heiße Debatte mündete in Berichte über das chinesische Bürgerbewertungssystem und die Erkenntnisse über die weitreichenden Datenerhebungen digitaler Konzerne bis zum „Techlash“ – Eine Empörung der breiten Bevölkerung gegen jede Form digitaler Überwachung, egal, ob privat oder staatlich.
Die Privatsphäre ist ein Menschenrecht, das sich in Deutschland aus dem Artikel 2 des Grundgesetzes und in Europa aus dem Artikel 8 der Menschenrechtskonvention ableitet. Deshalb fordern wir ein explizites Verbot biometrischer Gesichtserkennung im öffentlichen Raum.