Europa – gerechter, ökologischer, sozialer und resilienter!

Europa – gerechter, ökologischer, sozialer und resilienter!

by | 20 Mrz, 2023 | Europäische Union | 0 comments

Mit dem #Europakongress der Bundesarbeitsgemeinschaften sind wir in den Programm-Prozess zur #Europawahl gestartet. Rechtsruck und russischem Angriffskrieg stellen wir uns mit grünen Ideen entgegen.
Wir streiten für #Klimaschutz und gesellschaftliche #Vielfalt.
Und nicht ganz nebenbei zeigen 3 Tage voll lebhafter Diskussionen und inhaltlicher Auseinandersetzungen zwischen den gut 700 TeilnehmerInnen, was unsere Partei ausmacht. Am Ende stehen 10 klasse Projekte für Europa!
Fotos: @nilsleonbrauer
STRUKTURELLE KINDERARMUT IN DEUTSCHLAND

STRUKTURELLE KINDERARMUT IN DEUTSCHLAND

by | 7 Mrz, 2023 | Soziales | 0 comments

Das wichtigste sozialpolitische Projekt dieser Legislatur steht auf der Kippe: Die #Kindergrundsicherung!

Lisa Paus braucht dafür ab 20025 12 Mrd. Euro. Für die Einführung erste Gelder ab 2024.

Ziel ist es Kindern, die in Armut aufwachsen #Teilhabe zu ermöglichen. Wir sprechen hier von #Chancengleichheit bei jedem fünften Kind in der Bundesrepublik. Auch sie sollen teilhaben, genau wie andere Kinder auch: Sei es beim Sportkurs, beim Ausrichten ihrer Geburtstagsfeier oder beim so wichtigen Erwerb digitaler Produkte.

Seien es mangelndes Wissen um Ansprüche oder der Wald aus Formularen – zentrales Problem heute ist, dass es vielen Familien nicht gelingt, ihnen zustehende Leistungen abzurufen. Die Kindergrundsicherung setzt genau hier an und wird diese Leistungen bündeln: vom #Kindergeld über den #Kinderzuschlag bis hin zur finanziellen Unterstützung für Klassenfahrten und Freizeit.

Linkverweis: https://www.daserste.de/information/politik-weltgeschehen/morgenmagazin/berichte-und-interviews/Lisa-Paus-Kindergrundsicherung-100.html

Türchen #12 – WEB 3.0 – Innovation auf dem Prüfstand

Türchen #12 – WEB 3.0 – Innovation auf dem Prüfstand

by | 13 Dez, 2022 | Ampel-Koalition, Digitales, Gesellschaft | 0 comments

Öffentliche Anhörung

Das Internet befindet sich in stetiger Entwicklung: Daten werden nicht mehr zentral gesammelt, sondern verteilen sich an unterschiedlichen, vernetzten Orten. Dies ermöglicht mit einer Art „digitalen Körper“ im Internet zu interagieren. Dies erstreckt sich auch auf den Handel im Internet #CryptoCurrency. Dieses „Web 3.0“ oder auch „Metaverse“ nutzt oftmals auch Künstliche Intelligenz, und stellt die Politik vor einige neue Herausforderungen. Einerseits müssen persönliche Daten weiterhin geschützt sein, andererseits soll das Potential des neuen „Metaverse“ verstanden und in zukunftsorientierte #Digitalpolitik umgesetzt werden.
 

Die Anhörung wird sich deswegen speziell den Fragen widmen, wo die Risiken des Web 3.0 liegen und wie diese minimiert werden können. Das Ziel: Ein sicherer Raum für alle Nutzer*innen. Unter Berücksichtigung sozialer und gesellschaftspolitischer Folgewirkungen. Wir freuen uns außerdem, auf eine starke Beteiligung der digitalen #Zivilgesellschaft bei der Erörterung dieser wichtigen Fragen zählen zu können. Ob und inwiefern Web3.0 und das Metaverse als neue förderungswürdige #Zukunftstechnologien anzusehen sind, oder es auch wichtige Kritikpunkte geben wird, werden wir in der (auch per Bundestag.de verfolgbaren) Anhörung erörtern.
Zur Anhörung hier lang BUNDESTAG-LINK (Stream)
Türchen #6 – Nikolaustag feiern?

Türchen #6 – Nikolaustag feiern?

by | 6 Dez, 2022 | Ampel-Koalition, Frauenrechte, Soziales | 0 comments

++ DANKE ++ #Ehrenamtstag

Nikolaustag? Der Legende nach soll er Mädchen vor der Prostitution gerettet haben, indem er im Haus ihres Vaters Goldmünzen versteckte.
Auf diese Geschichte geht der Brauch zurück, Kindern Geschenke in ihre Schuhe zu legen. Das feiern wir jedes Jahr und dennoch ist das Ausmaß frauenfeindlicher Gewalt in Deutschland erschütternd – Gewalttaten sind niemals „private Tragödien“, sie gehen uns alle an. Das eigene Zuhause muss Schutzzone sein und darf nicht zum Sicherheitsrisiko werden.
Bislang waren #Frauenhäuser und auch #Beratungsstellen bundesweit jedoch unterfinanziert. #Schutzräume dürfen aber nicht von der Postleitzahl abhängen. Die Beteiligung des Bundes an der Regelfinanzierung ist ein wichtiger erster Schritt, über den ich mich sehr freue. Wichtig ist aber auch der Ausbau des Hilfesystems – inklusive Prävention, und einer härteren #Sanktionierung frauenfeindlicher Gewalt. Justizminister Buschmann kündigt eine entsprechend härtere Bestrafung von Gewalt gegen Frauen an – dazu werden wir den §46 StGB entsprechend ändern. Zudem setzen wir die #IstanbulKonvention vorbehaltlos um. Eine neue Koordinierungsstelle im Familienministerium wird dies gewährleisten. Zudem stärken wir effektiv die Schutzprogramme, damit endlich alle Frauen und Mädchen in Deutschland ein Leben frei von Gewalt führen können.
Für Oberberger*innen:
Die (endlich) vorhandene neue Beratungsstelle in Gummersbach bietet hier Unterstützung:
Caritasverband für den Oberbergischen Kreis
Beratung nach dem Gewaltschutzgesetz
Talstraße 1
51643 Gummersbach
Telefon: 02261 306-841
E-Mail: frauenhaus@caritas-oberberg.de
Das Frauenhaus ist dort ebenfalls erreichbar.
Für betroffene Kinder: nina + nico
Verein zur Beratung von Frauen, Mädchen/Jungen e.V.
Kaiserstraße 21-27
51643 Gummersbach
Telefon: 02261 24792
Handy: 0160 94906632
E-Mail: info@nina-nico.de
Hilfetelefon Gewalt gegen Frauen
08000 116016
Türchen #1 – Bündnis bezahlbarer Wohnraum

Türchen #1 – Bündnis bezahlbarer Wohnraum

by | 1 Dez, 2022 | Ampel-Koalition, Soziales | 0 comments

Im Koalitionsvertrag hat die Ampelkoaliton einen Aufbruch in der Bau-, Wohnungs- und Stadtentwicklungspolitik vereinbart.

Ziel: Überwindung von #Obdachlosigkeit und #Wohnungslosigkeit bis 2030
Was in 2022 bislang geschah
1. #Wohngeldreform 2023 (WohngeldPlus):
• 2 Millionen Haushalte erhalten Wohngeld statt bisher 600.000
• Durchschnittliche Erhöhung um 190€ pro Monat
• Heizkostenkomponente
Mehr Infos zur Wohngeldreform findet Ihr hier:
2. Dazu startete im April 2022 das „Bündnis bezahlbarer Wohnraum“, das als zentrale Kooperationsplattform der teilnehmenden Akteure aus den verschiedensten Bereichen fungiert. Nach sechs Monaten hat das Bündnis nun ein umfangreiches Maßnahmenpaket für eine Bau-, Investitions- und Innovationsoffensive vorgestellt.
Ein solch breites Bündnis – insbesondere im Hinblick auf die Vielzahl zivilgesellschaftlicher Akteure – hat es noch nie gegeben. Über 30 Verbände aus den verschiedensten Bereichen haben gemeinsam mit Ländern und kommunalen Spitzenverbänden sechs Monate lang um die Ergebnisse gerungen.
Wichtig ist auch hier ausdrücklich, dass Maßnahmen für Wohnungslose, wie die Etablierung eines „Nationalen Forums Wohnungslosigkeit“ und der „Nationale Aktionsplan zur Überwindung der Obdach- und Wohnungslosigkeit“, enthalten sind.
Wer mehr zum Bündnis und zum Maßnahmenpaket erfahren will, findet die Informationen ausführlich HIER