Deutschland auf dem Weg zum bedingungslosen Grundeinkommen?

Deutschland auf dem Weg zum bedingungslosen Grundeinkommen?

Kindergrundsicherung, Bürger- und Energiegeld – Ist Deutschland bereits auf dem Weg zum bedingungslosen Grundeinkommen? +EINLADUNG ZUR PODIUMSDISKUSSION+
Über die Einladung zur Teilnahme an der DIW-Podiumsdiskussion zum Bedingungslosen Grundeinkommen freue ich mich sehr. In der entwicklungspolitischen Debatte um soziale Sicherheit spielt das Grundeinkommen eine zunehmend spannende Rolle. Die aktuellen Krisen zeigen deutlich, wie wichtig soziale Sicherung für den Erhalt der Lebensgrundlagen, für Gesundheit und Ernährungssicherung sind. Während im Ringen um das Gesamtkonzept die einen von wirtschaftlicher Freiheit träumen und andere die Abschaffung des Sozialstaats fürchten, wandelt sich abseits des Scheinwerferlichts bereits der #Sozialstaat. Kindergrundsicherung, Sanktionsmoratorium, Bürgergeld, Bafög-Änderungen, Rückzahlung des CO2-Preises – Was passiert da? Sehen wir vereinzelte symbolische Akte oder einen substantiellen Neuanfang? Kündigt sich ein harter Paradigmen- und Politikwechsel an oder erodiert das System schleichend? Was sind Treiber dieses Wandels, welche Rolle spielte Corona, wo liegen die Kipp-Punkte des alten Systems und welche Risiken bringt auch ein langsamer #Wandel mit sich?

Im Rahmen der Podiumsdiskussion diskutieren die Autoren des im Springer VS Verlag neu erschienenen Buches „Grundeinkommen – von der Vision zur schleichenden sozialstaatlichen Transformation“, Jürgen Schupp (DIW Berlin und FU Berlin) und Rolf Heinze (Ruhr-Universität Bochum), mit VertreterInnen aus Wissenschaft, Politik und Praxis Pro und Contra eines bedingungslosen Grundeinkommens.

 

Podiumsdiskussion mit
Marcel Fratzscher, Präsident des DIW Berlin
Sabine Grützmacher, MdB, Bündnis 90/Die Grünen
Dominik Schad, Leiter des Jobcenters Recklinghausen
Wolfgang Schroeder, Universität Kassel und Research Fellow am Wissenschaftszentrum Berlin (WZB)
Moderation: Sabine Fiedler, Leiterin der Abteilung Kommunikation des Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung e.V. (DIW Berlin)

Die hybride Veranstaltung wird per ZOOM übertragen, die Interaktion mit den SprecherInnen ist per Chat möglich. Weitere Informationen zur Veranstaltung finden Sie hier. ( https://www.diw.de/…/kindergrundsicherung__buerger-_und… )

Türchen #24 – Vierte Gewalt

Türchen #24 – Vierte Gewalt

Eine freie Presse, die sog. „Vierte Gewalt“, ist Grundvoraussetzung für das Funktionieren von Demokratien. Unsere Zivilgesellschaften leben auch von dem Mut derjenigen, die einen Beitrag zur Aufklärung von Verbrechen gegen die Menschlichkeit leisten – als Journalist*innen, Aktivist*innen oder Whistleblower*innen. Sie zu stärken und zu schützen, verstehen wir als immens wichtige Aufgabe und selbstkritische Verpflichtung. #MehrFortschrittWagen

Türchen #21 – Bürgerräte

Türchen #21 – Bürgerräte

Es ist auch Aufgabe der Politik, die Bürger*innen mitzunehmen. Transparentes Handeln und offene Kommunikation müssen bürgerliches Recht in aufgeklärten, modernen Gesellschaften sein. Immer mehr Menschen fühlen sich nicht gehört oder gesehen. Das darf nicht sein. Mit einem klaren Bekenntnis zu mehr Tansparenz wollen wir ihnen letztlich auch die Chance geben, in Bürgerräten selbst mitzuentscheiden, Verantwortung zu übernehmen und in den Dialog zu treten-

Türchen #19 – Gemeinsam stark

Türchen #19 – Gemeinsam stark

Gute Politik braucht Bund, Länder und Kommunen.
Die sozial-ökologische Transformation wird nur gemeinsam gelingen. Aufgrund langjähriger Mitarbeit in der Kommunalpolitik ist mir bewusst, wie wichtig die kommunalen Partner*innen sind. Gestaltungsspielräume kommunaler Politik müssen auch wirklich vorhanden sein und dürfen nicht nur auf dem Papier existieren. Gerade hier ist parteiübergreifende Zusammenarbeit für das Wohl der Kommunen unglaublich wichtig, sei es zur Umsetzung guter Klimaschutzpolitik oder auch zur Umsetzung gemeinsamer Projekte im Bereich des bezahlbaren Wohnraums.
Doch zur Wahrheit gehört auch: gute Politik braucht nicht nur gute Köpfe, sondern auch finanzielle Gestaltungsspielräume.
Deswegen ist mein heutiges Highlight das Bekenntnis zur Verbesserung der kommunalen Finanzsituation.#mehrfortschrittwagen

Türchen #18 – Kohle für Kultur

Türchen #18 – Kohle für Kultur

Zur Kultur gehört auch die Bandszene. Dieses Türchen bietet deswegen neben meinem persönlichen Highlight aus dem Koalitionsvertrag auch einen persönlich wärmstens zu empfehlen den Veranstaltungshinweis für heute Abend.

Auch die regionale Bandszene geht in Pandemiezeiten digitale neue Wege.

Dank der @warehousestage gibt es heute die @lostkeysoberberg um 18 Uhr live zu sehen:

https://www.facebook.com/100957071632409/posts/456185796109533