Deutschland auf dem Weg zum bedingungslosen Grundeinkommen?

Deutschland auf dem Weg zum bedingungslosen Grundeinkommen?

by | 26 Apr, 2022 | Podiumsdiskussion, Soziales | 0 comments

Kindergrundsicherung, Bürger- und Energiegeld – Ist Deutschland bereits auf dem Weg zum bedingungslosen Grundeinkommen? +EINLADUNG ZUR PODIUMSDISKUSSION+
Über die Einladung zur Teilnahme an der DIW-Podiumsdiskussion zum Bedingungslosen Grundeinkommen freue ich mich sehr. In der entwicklungspolitischen Debatte um soziale Sicherheit spielt das Grundeinkommen eine zunehmend spannende Rolle. Die aktuellen Krisen zeigen deutlich, wie wichtig soziale Sicherung für den Erhalt der Lebensgrundlagen, für Gesundheit und Ernährungssicherung sind. Während im Ringen um das Gesamtkonzept die einen von wirtschaftlicher Freiheit träumen und andere die Abschaffung des Sozialstaats fürchten, wandelt sich abseits des Scheinwerferlichts bereits der #Sozialstaat. Kindergrundsicherung, Sanktionsmoratorium, Bürgergeld, Bafög-Änderungen, Rückzahlung des CO2-Preises – Was passiert da? Sehen wir vereinzelte symbolische Akte oder einen substantiellen Neuanfang? Kündigt sich ein harter Paradigmen- und Politikwechsel an oder erodiert das System schleichend? Was sind Treiber dieses Wandels, welche Rolle spielte Corona, wo liegen die Kipp-Punkte des alten Systems und welche Risiken bringt auch ein langsamer #Wandel mit sich?

Im Rahmen der Podiumsdiskussion diskutieren die Autoren des im Springer VS Verlag neu erschienenen Buches „Grundeinkommen – von der Vision zur schleichenden sozialstaatlichen Transformation“, Jürgen Schupp (DIW Berlin und FU Berlin) und Rolf Heinze (Ruhr-Universität Bochum), mit VertreterInnen aus Wissenschaft, Politik und Praxis Pro und Contra eines bedingungslosen Grundeinkommens.

 

Podiumsdiskussion mit
– Marcel Fratzscher, Präsident des DIW Berlin
– Sabine Grützmacher, MdB, Bündnis 90/Die Grünen
– Dominik Schad, Leiter des Jobcenters Recklinghausen
– Wolfgang Schroeder, Universität Kassel und Research Fellow am Wissenschaftszentrum Berlin (WZB)
Moderation: Sabine Fiedler, Leiterin der Abteilung Kommunikation des Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung e.V. (DIW Berlin)

Die hybride Veranstaltung wird per ZOOM übertragen, die Interaktion mit den SprecherInnen ist per Chat möglich. Weitere Informationen zur Veranstaltung finden Sie hier. ( https://www.diw.de/…/kindergrundsicherung__buerger-_und… )

Welt-Autismus-Tag!

Welt-Autismus-Tag!

by | 2 Apr, 2022 | Grundrechte, Soziales | 0 comments

Heute ist Welt-Autismus-Tag!

Zeit, mit Mythen aufzuräumen. Nicht alle Autist:innen sind wie Sheldon Cooper oder Sherlock Holmes. Autismus ist nicht heilbar. Aber viele Autist:innen würden auch gar nicht „geheilt“ werden wollen. Es gilt der Spruch: „Kennst du einen autistischen Menschen, kennst du genau einen autistischen Menschen“. Trotzdem braucht für viele die Bewältigung des Alltags besonders viel Kraft.

Am Weltautismustag soll Bewusstsein für autistische Menschen geschafft werden. Gute Idee. Aber gut gemeint ist nicht immer gut gemacht. Gebäude in blau anzustrahlen (#RedInstead) wird von der Community teilweise genauso kritisch angesehen, wie Verbände wie Autism Speaks, die ein defizitäres Bild fördern und Autismus als etwas ansehen, das vor allem geheilt werden muss.

Wenn Bewusstsein, dann doch bitte durch Einbindung biographischen Erfahrungswissens, vielfältige Perspektiven und politische Mitbestimmung, wie sie z.B. unser Vielfaltsstatut fordert: https://cms.gruene.de/…/20210122_Vielfaltsstatut.pdf:

Oder durch gegenseitiges Verständnis, das z.B. Comic- und Webcomic-Künstlerin Daniela Schreiter alias Fuchskind mit ihren empfehlenswerten Comics befördert (herzlichen Glückwunsch an der Stelle zum Erfolg beim Max-und-Moritz-Publikumspreis, die nächste Abstimmungsrunde startet im Mai 🍀): https://www.comic.de/…/schattenspringer-2…/

Auch der Dokumentarfilm „Graustufen“ erzählt von der Wahrnehmung von Asperger-Autist:innen https://www.youtube.com/watch?app=desktop&v=U4abQAYOlio

Wir brauchen vor allem ein Miteinander reden, Austausch und bessere politische Selbstvertretung!

Türchen #12 – Projekte schützen

Türchen #12 – Projekte schützen

by | 12 Dez, 2021 | Ampel-Koalition, Europäische Union, Fördermittel, Soziales | 0 comments

Europäische Fördermittel unterstützen großartige Projekte. Vor kurzem habe ich z.B. den Second-Hand-Tauschbasar der VSB gGmbH besucht, ein niedrigschwelliger Baustein eines Projektes zur Bekämpfung von Kinderarmut, auch eine Beratungsstelle und die Möglichkeit zur Begleitung bei Ämtern gehören zum Projektportfolio von
FamOus – Familien im Oberbergischen unterstützen und stärken (gefördert vom Europäischer Sozialfonds – ESF und dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales, durchgeführt von der VSB gGmbH und der Diakonie Michaelshoven Arbeit und Qualifizierung gGmbH https://www.vsb-ggmbh.com/famous.php). #BMAS #ESF #Akti(F) #VSB
Leider kommen aber nicht alle EU-Gelder in den Projekten an für die sie gedacht sind, sondern versickern in den Taschen Krimineller. Bisher konnte die EU solche Straftaten selbst nicht ahnden, sondern musste die Strafverfolgung den nationalen Strafbehörden überlassen, die Ergebnisse waren nicht immer zufriedenstellend. Mit der Europäischen Staatsanwaltschaft unter der erfahrenen Laura Kövesi, soll das nun anders werden. Als ehemalige Leiterin der Anti-Korruptionsbehörde in Rumänien hat sie bereits einige führende Politiker*innen der Korruption überführt. Bei ihr gehen schon heute viel mehr Anzeigen ein als sie bearbeiten können – wir wollen diese wichtige Arbeit stärken und den Missbrauch europäischer Gelder auch von der EU-Ebene aus verfolgen können und zur Anzeige bringen.
„Die Europäische Staatsanwaltschaft wollen wir finanziell und personell ausbauen.“ (Koalitionsvertrag, S. 105).
Der Ausbau der Europäischen Staatsanwaltschaft wird dafür sorgen, dass Gelder noch zielgerichteter dort landen, wo sie dringend benötigt werden: bei engagierten Organisationen und Projekten.
Türchen #8 – Frauen verdienen mehr

Türchen #8 – Frauen verdienen mehr

by | 8 Dez, 2021 | Ampel-Koalition, Frauenrechte, Grundrechte, Soziales | 0 comments

Historisch hat die Lohnungleichheit zwischen Männern und Frauen in der Politik nie eine Rolle gespielt. So offensichtlich der Zusammenhang zwischen wirtschaftlicher Unabhängigkeit und Gleichstellung heute scheint – Fakt ist: Auch heute noch liegt das durchschnittliche Einkommen von Frauen knapp 20 % unter dem der Männer. Über die ganze Lebenszeit betrachtet, verdient eine Frau sogar nur die Hälfte des Einkommens eines Mannes.
Die Lohnungleichheit zwischen Männern und Frauen hat viele Gründe:
Frauen sind übermäßig repräsentiert in schlechter bezahlten Berufsgruppen. Auch jetzt in der Pandemie wird klar, dass es vor Allem Frauen sind, die in Minijobs arbeitend, ihr Einkommen verlieren. Der größte Teil der unbezahlten Haus- und Pflegearbeit – wird von Frauen geleistet. Frauen sind unterrepräsentiert in gut bezahlten Führungsetagen – oft werden sie sogar für die gleiche Arbeit schlechter bezahlt.
Das fairer zu gestalten, wollen wir auf vielfältige Weise angehen. Durch
– eine bessere soziale Absicherung von Minijobs,
– die Abschaffung des Ehegattensplittings und der Steuerklasse 5 und
– vor allem durch eine klare Lohntransparenz.
Unser politisches Ziel ist die wirtschaftliche Unabhängigkeit von Frauen in allen Lebensphasen.
Türchen #7 – Selbst ist die Frau

Türchen #7 – Selbst ist die Frau

by | 7 Dez, 2021 | Ampel-Koalition, Frauenrechte, Grundrechte | 0 comments

Diese Entscheidung nimmt niemand leicht – ganz besonders nicht die Frauen die sie treffen müssen.

„My body, my choice“ wird Wirklichkeit.

Ärzte und Ärztinnen, die Abtreibungen durchführen oder auch nur darüber informieren, müssen nun keine Strafverfolgung mehr befürchten! Ich freue mich sehr über diesen Passus zur Selbstbestimmung.

Mit der Streichung des Paragraphen 219a strahlt die Ampel hell auch für Frauenrechte.