Türchen #24 – Vierte Gewalt

Türchen #24 – Vierte Gewalt

by | 24 Dez, 2021 | Ampel-Koalition, Demokratie, Grundrechte | 0 comments

Eine freie Presse, die sog. „Vierte Gewalt“, ist Grundvoraussetzung für das Funktionieren von Demokratien. Unsere Zivilgesellschaften leben auch von dem Mut derjenigen, die einen Beitrag zur Aufklärung von Verbrechen gegen die Menschlichkeit leisten – als Journalist*innen, Aktivist*innen oder Whistleblower*innen. Sie zu stärken und zu schützen, verstehen wir als immens wichtige Aufgabe und selbstkritische Verpflichtung. #MehrFortschrittWagen

Türchen #21 – Bürgerräte

Türchen #21 – Bürgerräte

by | 21 Dez, 2021 | Ampel-Koalition, Demokratie, Grundrechte | 0 comments

Es ist auch Aufgabe der Politik, die Bürger*innen mitzunehmen. Transparentes Handeln und offene Kommunikation müssen bürgerliches Recht in aufgeklärten, modernen Gesellschaften sein. Immer mehr Menschen fühlen sich nicht gehört oder gesehen. Das darf nicht sein. Mit einem klaren Bekenntnis zu mehr Tansparenz wollen wir ihnen letztlich auch die Chance geben, in Bürgerräten selbst mitzuentscheiden, Verantwortung zu übernehmen und in den Dialog zu treten-

Türchen #17 – Künstliche Intelligenz

Türchen #17 – Künstliche Intelligenz

by | 17 Dez, 2021 | Ampel-Koalition, Demokratie, Digitales, Finanzen, Grundrechte | 0 comments

Künstliche Intelligenz kann und wird unseren Alltag ändern, wir wollen dass sie uns bereichert und nicht beschränkt. Die seit Jahren heiße Debatte mündete in Berichte über das chinesische Bürgerbewertungssystem und die Erkenntnisse über die weitreichenden Datenerhebungen digitaler Konzerne bis zum „Techlash“ – Eine Empörung der breiten Bevölkerung gegen jede Form digitaler Überwachung, egal, ob privat oder staatlich.
Die Privatsphäre ist ein Menschenrecht, das sich in Deutschland aus dem Artikel 2 des Grundgesetzes und in Europa aus dem Artikel 8 der Menschenrechtskonvention ableitet. Deshalb fordern wir ein explizites Verbot biometrischer Gesichtserkennung im öffentlichen Raum.
Türchen #16 – Klimaschutz now!

Türchen #16 – Klimaschutz now!

by | 16 Dez, 2021 | Ampel-Koalition, Erneuerbare Energien, Europäische Union, Grundrechte, Klimaschutz, Klimawandelfolgen | 0 comments

Was ist wirklich machbar und wann? Wir wollen nicht akzeptieren, wenn Dörfer entgegen aller Bemühungen um Fortschritt weiter abgebaggert werden, Menschen ihre Heimat verlieren. #BauerHeukamp #alledoeferbleiben

Der diese Woche vorgelegte Klimabericht des NRW-Umweltministeriums alarmiert auf 320 Seiten mit für unser Bundesland einmalig umfangreicher Fakten- und Datenlage:
Der Klimawandel ist längst spür- und nachweisbar – und das in allen Umwelt-, Wirtschafts- und Lebensbereichen. Wetterextreme werden häufiger und intensiver. Die Dürrejahre 2018 bis 2020 und die Flutkatastrophe in diesem Sommer haben gezeigt, mit welcher Wucht sie uns treffen können. Darauf müssen wir uns auf allen Ebenen vorbereiten.

Wir setzen den Europäischen Green Deal in Deutschland durch vielerlei Maßnahmen um, u.a. werden wir den Kohleausstieg acht Jahre vorziehen und die Solar- und Windkraft ausbauen. Bis 2030 soll 80% des Stromverbrauchs aus erneuerbaren Energien stammen. Nur so bringen wir Deutschland auf den 1,5 Grad-Pfad. Auch das diesjährige Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Klimaschutzgesetz machte deutlich, wie dringend Handeln ist, um uns zu schützen und zukünftigen Generationen ein lebenswertes Leben zu ermöglichen.

Türchen #10 – Internationaler Tag der Menschenrechte

Türchen #10 – Internationaler Tag der Menschenrechte

by | 10 Dez, 2021 | Ampel-Koalition, Grundrechte | 0 comments

30 Mal nutzen wir den Bezug zu #Menschenrechten, ressortübergreifend, im Koalitionsvertrag. Die großen Herausforderungen unserer Zeit lassen sich nur in internationaler Kooperation und gemeinsam in einer starken Europäischen Union bewältigen.
Wir stehen zur globalen Verantwortung Deutschlands in der Welt. Der Einsatz für Frieden, Freiheit, Menschenrechte, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Nachhaltigkeit ist für uns unverzichtbarer Teil einer erfolgreichen und glaubwürdigen Außenpolitik.
Wir bekennen uns zu unserer humanitären Schutzverantwortung und wollen bei Flucht und Migration die Würde des Menschen in den Mittelpunkt stellen. #mehrfortschrittwagen

Türchen #8 – Frauen verdienen mehr

Türchen #8 – Frauen verdienen mehr

by | 8 Dez, 2021 | Ampel-Koalition, Frauenrechte, Grundrechte, Soziales | 0 comments

Historisch hat die Lohnungleichheit zwischen Männern und Frauen in der Politik nie eine Rolle gespielt. So offensichtlich der Zusammenhang zwischen wirtschaftlicher Unabhängigkeit und Gleichstellung heute scheint – Fakt ist: Auch heute noch liegt das durchschnittliche Einkommen von Frauen knapp 20 % unter dem der Männer. Über die ganze Lebenszeit betrachtet, verdient eine Frau sogar nur die Hälfte des Einkommens eines Mannes.
Die Lohnungleichheit zwischen Männern und Frauen hat viele Gründe:
Frauen sind übermäßig repräsentiert in schlechter bezahlten Berufsgruppen. Auch jetzt in der Pandemie wird klar, dass es vor Allem Frauen sind, die in Minijobs arbeitend, ihr Einkommen verlieren. Der größte Teil der unbezahlten Haus- und Pflegearbeit – wird von Frauen geleistet. Frauen sind unterrepräsentiert in gut bezahlten Führungsetagen – oft werden sie sogar für die gleiche Arbeit schlechter bezahlt.
Das fairer zu gestalten, wollen wir auf vielfältige Weise angehen. Durch
– eine bessere soziale Absicherung von Minijobs,
– die Abschaffung des Ehegattensplittings und der Steuerklasse 5 und
– vor allem durch eine klare Lohntransparenz.
Unser politisches Ziel ist die wirtschaftliche Unabhängigkeit von Frauen in allen Lebensphasen.