Mitglied des Deutschen Bundestages A.D.
FAIRNESS, FORSCHUNG, FÖRDERN
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Tag des Ehrenamts
Manchmal fallen mir diese Tage des…schwer.
Einen Tag sensibilisieren wir für wichtige Dinge und müssen aufpassen, dass wir sie für die restlichen 364 Tage nicht gedanklich abhaken.
Erste Ergebnisse zur Strafrechtsreform #Hackerparagraph
Hausdurchsuchungen, Beschlagnahme von Computersystemen, Haftstrafen – alles Risiken die ehrenamtlichen SicherheitsforscherInnen das Leben schwer machen, auch wenn sie z.B. staatliche Systeme auf Sicherheit checken. Als #Ampel, in Zeiten umfangreicher #Cyberangriffe, schreiben wir uns die Überholung des sog. #Hackerparagraphen in unser Pflichtenbuch #Koalitionsvertrag.
Nun gibt es erste Ergebnisse: Das Bundesministerium für Justiz hat ein Eckpunktepapier vorgelegt, indem eine Strafrechtsreform beschrieben wird, die auch den Hackerparagraphen reformieren wird. Ich freue mich umso mehr darüber, dass das Bundesministerium der Justiz diesen Reformprozess so modern, offen und transparent durchgeführt hat – zivilgesellschaftliche Beteiligung an solchen Prozessen ist ein Thema, für das ich mich im gesamten Regierungshandeln einsetze. In meiner Wahrnehmung eignet sich der durchgeführte Konsultationsprozess als Vorbild und Best-Practice Beispiel für andere Ministerien.
Was nun aber genau gerade vorgeht, erfahrt Ihr hier:
Rede zum digitalen Euro
Rede zum Antrag über die Abstimmung über den digitalen Euro im Bundestag https://www.sabine-gruetzmacher.de/meinereden/
Das Wunder von Mals – Mit Karl Bär, MdB in der Halle 32
Meine Plenar-Rede zur Zentralstelle für Finanz-Transaktionsuntersuchungen
Wieder heißt es hinter 16 Jahren Merkel her fegen. Der wirtschaftliche Schaden wird nur noch von den kriminellen Methoden der handelnden Akteur*innen getoppt. Als europäisches Schlusslicht der Geldwäsche-Bekämpfung wird Deutschland nun endlich den Fokus auf organisierte Finanzkriminalität schärfen, die Kooperation der Institutionen optimieren und die Instrumente zur Verfolgung der Straftaten in das 21. Jahrhundert führen. Danke Markus Herbrand – MdB Jens Zimmermann für die gute Zusammenarbeit.
Freundschaft gegen Hass
Die palästinensische Terrororganisation Hamas hat für heute weltweit zu Gewalt gegen Juden und jüdische Einrichtungen aufgerufen. Dieser Hass widerspricht allem, wofür wir als Gemeinschaft stehen. Und gerade weil das Dritte Reich in #Oberberg keinen Synagogen-Stein...
Petitionsausschuss – Digitale Patientenakte
📝NOTIZ:
Sitze noch an der Vorbereitung zur digitalen #Patientenakte, die morgen im #Petitionsausschuss behandelt wird (12 Uhr, öffentlich). Könnte gut 2 Std fragen,
Keine Rechtfertigung #WeStandWithIsrael
Es gibt keine Rechtfertigung für die massiven und brutalen Angriffe der Hamas auf unschuldige Menschen in Israel. Sie sind abscheuliche Verbrechen. Ich trauere mit den Opfern, ihren Angehörigen, bange um die entführten Kinder, Frauen und Männer und ihre Familien. Mein...
Wiedersehen macht Freude – Wichtige Förderung aufgestockt #EHAP+ #EU #Fördermittel #ESF+
Der große Unterstützungsbedarf, dem die EHAP-Projekte seit 2014 Rechnung tragen, zeigt eines klar:
Niederschwellige Beratung für neu zugewanderte #EUBürgerInnen und der von #Wohnungslosigkeit Betroffenen bringt unsere Gesellschaft nach vorne! #Integration #LustAufZukunft
Damals habe ich als Geschäftsführerin eines der ersten EHAP-Projekte gemeinsam mit der Diakonie Michaelshoven für #Oberberg beantragt und bewilligt bekommen.
Gestern habe ich meine ehemaligen Kolleginnen sowie weitere engagierte Sozialarbeiter*innen, Kulturmittler*innen und pädagogische Fachkräfte auf der Auftaktveranstaltung der neuen #EhAPPlus – Eingliederung hilft gegen Ausgrenzung der am stärksten benachteiligten Personen – treffen dürfen.
Mach den Helden-Test! www.zivile-helden.de
Heute ist „Tag der #Zivilcourage“. #Gewalt, #HassImNetz #Verschwörungsmythen #Antisemitismus oder #Radikalisierung